Verteidigungsetat noch einmal angehoben

Kurz vor der Verabschiedung des Bundeshaushalts durch das Kabinett an diesem Mittwoch ist der Verteidigungsetat noch einmal leicht erhöht worden. Im Vergleich zum Eckwertebeschluss von März steigt er nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ um 157 Millionen auf 34,366 Milliarden Euro. Der Eckwertebeschluss hatte im Vergleich zum ursprünglichen Ansatz bereits eine Steigerung um gut 1,2 Milliarden Euro vorgesehen.

Nach Angaben aus Regierungskreisen erhöht sich zumindest minimal auch der Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt von 1,16 Prozent 2015 auf 1,17 Prozent 2016. Vom Nato-Ziel, zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung auszugeben, ist Deutschland damit nach wie vor weit entfernt. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) bekannte sich am Dienstag bei einem Festakt zum 60. Jahrestag des deutschen Nato-Beitritts trotzdem erneut zu diesem Ziel.

(dts Nachrichtenagentur)