Verfassungsschutz warnt vor radikalen Kräften unter Türken

Man stelle zunehmend propagandistische Aktivitäten fest, so der Sprecher der Behörde gegenüber der “Heilbronner Stimme.” Er spricht von einer aufgeheizten Stimmung, die zu weiteren Reaktionen in der extremistischen Szene führen könnte.

Nachdem der Deutsche Bundestag die Massaker des Osmanischen Reichs an den Armeniern vor rund 100 Jahren nun als Völkermord benannt hat, kündigte Staatspräsident Erdogan Konsequenzen für die deutsch-türkischen Beziehungen an. Die Türkei spricht lediglich von Massakern und Vertreibung nicht aber von Völkermord. Diese Resolution sein ein Affront. 

Kurz darauf wären türkischstämmige Parlamentarier bedroht worden und mussten unter Polizeischutz gestellt werden. Auch seien mehrere Politiker von Veranstaltungen zum Fastenbrechen ausgeladen worden. Laut Islamverbänden wie Ditib, sei dies aus Sicherheitsbedenken geschehen. Es gebe aber auch Stimmen unter den Politikern, die da hinter den Einfluss der Türkei sehen.

Radikalisierungstendenzen zu unterstellen führe zu Ausgrenzung

Muslimen  pauschal Radikalisierungstendenzen zu unterstellen führe zu weiterer Ausgrenzung, sagte Gökay Sofuoglu, der Bundes- und Landesvorsitzende der türkischen Gemeinde. 

Er sieht eine Frontenbildung innerhalb der türkischen Gesellschaft gegenüber der deutschen Politik. Es gibt diese Radikalisierungstendenzen – auch bei den Türken. 

Vor allem habe der Verfassungsschutz die sogenannten “Graue Wölfe” im Fokus. Als Graue Wölfe bezeichnen sich die Mitglieder der nationalistischen Bewegung (MHP). Die Partei habe deutschlandweit 7.000 Mitglieder, 2.100 davon in Baden Württemberg. Vor allem diese Gruppe hatte die Armenienresolution besonders scharf kritisiert. (dk)