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Deutschland

Verfassungsschutz: AfD kein Beobachtungsobjekt

Titelbild
Alternative für Deutschland (AfD)Foto: über dts Nachrichtenagentur
Epoch Times9. Juli 2015

Die AfD ist derzeit kein Beobachtungsobjekt des Bundesverfassungsschutzes (BfV). Das teilte das BfV auf Nachfrage der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitag) mit. Im Verfassungsschutzbericht 2014 sei die AfD nicht beschrieben, hieß es demnach.

„Für eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz gelten hohe rechtliche Hürden“, teilte die Behörde weiter mit. Am vergangenen Wochenende waren beim Bundesparteitag der AfD in Essen einige Redner durch islam- oder ausländerfeindliche Äußerungen aufgefallen.

(dts Nachrichtenagentur)


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