VDA: Für Dienstag geplanter Autogipfel im Kanzleramt wird verschoben

Ein für Dienstag geplanter weiterer Autogipfel wird nach Angaben des Verbandes der Automobilindustrie (VDA) verschoben. Der Termin finde „nicht wie geplant statt“, sagte VDA-Präsidentin Hildegard Müller am Donnerstag der „Bild“-Zeitung. Die Regierung habe noch internen Abstimmungsbedarf für den Koalitionsausschuss am gleichen Tag. Die Frage nach einem Konjunkturimpuls für die Automobilindustrie „ist dort aber weiter auf der Agenda“, sagte die VDA-Präsidentin.

Die Automobilbranche fordert unter anderem Kaufprämien, um den Absatz von Pkw und Nutzfahrzeugen anzukurbeln. Müller verwies darauf, dass für mehr als Millionen Menschen Kurzarbeit beantragt worden sei. Offenbar sei die „Dramatik der Lage noch gar nicht allen bewusst“. Durch den Stillstand fehlten dem Staat und den Sozialsystemen pro Monat Milliarden Euro an Einnahmen. „Wir müssen die Menschen wieder in Arbeit bringen“, so Müller. Gebraucht werde ein „starker Impuls“.

Vertreter der Automobilindustrie hatten bereits Anfang Mai mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) beraten. Entscheidungen über Hilfen für die Branche in der Corona-Krise fielen bei der Telefonkonferenz nicht. Es wurde vereinbart, sich weiter in einer Arbeitsgruppe über „konjunkturbelebende Maßnahmen“ auszutauschen. Deren Ergebnisse sollten Anfang Juni besprochen werden.

In der Unionsfraktion gibt es nach einem Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ (Freitagsausgabe) erheblichen Widerstand gegen eine Kaufprämie. In der jüngsten Fraktionssitzung habe sich die Mehrheit der Redner dagegen ausgeprochen. Als schärfster Gegner gilt demnach der Vorsitzende des Parlamentskreises Mittelstand der Unionsfraktion, Christian von Stetten (CDU). Dem Parlamentskreis gehören 161 der 246 Unionsabgeordneten an.

Von Stetten sagte der „Süddeutschen Zeitung“, er lehne eine solche Prämie für Autos ab und auch „die Mehrheit der Unionsfraktion ist mit Sicherheit gegen eine Kaufprämie“. Die Autoindustrie habe „die Absatzkrise durch ihre Forderung nach einer Kaufprämie selber noch verschärft – jetzt kauft keiner mehr Autos, weil alle abwarten, ob es diese Kaufprämie geben wird“. Deswegen müsse man den Bürgern jetzt sagen, „dass es keine Kaufprämie geben wird, dann wird der Absatz auch wieder steigen“.

Nach Ansicht von Stettens haben „Branchen, die durch staatlich verordnete Schließungen in Schwierigkeiten geraten sind, wie die Hotellerie oder die Gastronomie, unsere Hilfe viel eher verdient“.

Auch der Wirtschaftsflügel der CDU lehnt Kaufprämien ab. Carsten Linnemann, der Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion, sagte der „SZ“, er „warne davor, jetzt auf branchenspezifische und nur kurzfristig wirkende Maßnahmen zu setzen“. Statt Kaufprämien für Autos brauche man „eine bessere steuerliche Verlustverrechnung, die Abschaffung der Vorfälligkeit der Sozialabgaben und weitere Strukturreformen“. Dazu würden „auch die Absenkung der Stromsteuer und das Auslaufen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes“ zählen, sagte der Unionsfraktionsvize. (afp)