Varoufakis erhebt schwere Vorwürfe gegen Schäuble

Yanis Varoufakis, bis vor kurzem Finanzminister Griechenlands, erhebt in einem Beitrag für die Wochenzeitung „Die Zeit“ schwere Vorwürfe gegen den deutschen Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU). In einem ausführlichen persönlichen Rückblick auf das letzte halbe Jahr erklärt Varoufakis: Schäuble habe zusammen mit anderen Politikern der Euro-Gruppe die soziale Krise eines Mitgliedstaats „kontrolliert verschärft“, um seinen Plan von einer Neugestaltung der Euro-Zone durchzusetzen. „Wahlen können nichts ändern“, mit diesen Worten sei er selbst, so Varoufakis, bei seinem ersten Auftreten in der Euro-Gruppe begrüßt worden.

Ein von Schäuble forcierter Grexit hätte den Startschuss für die Neugestaltung Europas geben sollen, schreibt Varoufakis. Griechenland sollte aus der Euro-Zone gedrängt werden, um „Mitgliedstaaten zu disziplinieren, die sich seinem ganz speziellen Plan zum Umbau der Euro-Zone widersetzten“. Das sei eine „rituelle Aufopferung eines Mitgliedstaats“. „Eine kontrollierte Eskalation der jahrelangen griechischen Leiden, die durch geschlossene Banken verschärft“ würden, wäre der Vorbote der neuen Euro-Zone. Der von Schäuble geplante Umbau, so Varoufakis, ziele unter anderem darauf, einen „Haushalts-Oberaufseher“ für die Euro-Staaten zu bestimmen, der über ein Vetorecht gegen nationale Haushalte verfügt. Dies verstoße „gegen Grundprinzipien der westlichen liberalen Demokratie“, so Varoufakis weiter. „Die Konsequenz, mit der Dr. Schäuble für eine politische Union eintritt, die den Grundprinzipien einer demokratischen Föderation widerspricht, ist beeindruckend.“ Varoufakis fordert die Leser auf, selbst zu entscheiden, ob Schäubles Vorhaben im Einklang stehe „mit Ihrem Traum von einem demokratischen Europa“.

(dts Nachrichtenagentur)