USA wollen drei deutsche Terrorverdächtige aus Syrien ausfliegen

Die USA wollen drei deutsche Anhänger der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) aus kurdischen Gefängnissen in Nordsyrien in den Irak bringen.

Wie der „Spiegel“ berichtet, könnten sie in einem zweiten Schritt in die USA überstellt werden. Demnach meldeten sich kurz vor dem Jahreswechsel die US-Geheimdienste bei den Deutschen und kündigten entsprechende Pläne an.

Zu den Männern, die vorerst in den Irak gebracht werden sollen, gehört ein Mann aus Hildesheim, der 2016 an einem gescheiterten Anschlagsplan der IS-Abteilung für „Externe Operationen“ in Deutschland beteiligt gewesen sein soll.

Auch ein Freund der Hamburger Todespiloten vom 11. September 2001, der sich später dem IS anschloss, soll ausgeflogen werden. Weiterhin ein Mann aus Brühl, der dem IS Waffen geliefert haben soll und verdächtigt wird, 2012 am Anschlag auf das US-Konsulat im libyschen Bengasi beteiligt gewesen zu sein.

Das Auswärtige Amt teilte den USA laut „Spiegel“-Bericht inzwischen mit, man könne einer Überstellung der deutschen Staatsangehörigen nicht zustimmen. Es sei denn, die USA brächten die Männer nach Deutschland, damit man sie hier vor Gericht stellen kann.

Im Fall von zwei Betroffenen hatten die USA der Bundesregierung bereits im Herbst mitgeteilt, dass sie den beiden deutschen Islamisten gern im eigenen Land den Prozess machen würden. Doch die Bundesregierung wollte kein grünes Licht geben, zu groß waren die verfassungsrechtlichen Bedenken. (dts)