Mutmaßliche Spionage für China – Festnahme in Frankfurt

Die Bundesanwaltschaft hat einen US-Amerikaner wegen mutmaßlicher Spionage für China in Frankfurt am Main festnehmen lassen. Er soll einem chinesischen Nachrichtendienst sensible Informationen des US-Militärs angeboten haben, wie die Karlsruher Behörde mitteilte. Sie wirft dem Mann vor, sich gegenüber einem ausländischen Geheimdienst zur geheimdienstlichen Agententätigkeit bereit erklärt zu haben.

Er habe bis vor kurzem für die US-amerikanischen Streitkräfte in Deutschland gearbeitet und sei in diesem Zusammenhang an die Informationen gekommen, um die es bei der Übermittlung gehen soll. In diesem Jahr habe er chinesische staatliche Stellen kontaktiert und die Weitergabe angeboten. Worum es bei den Informationen geht, blieb zunächst unklar.

Zu einer Übermittlung von Daten an chinesische Stellen soll es nach bisherigen Erkenntnissen nicht gekommen sein. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur soll der Mann unzufrieden mit seinem früheren Arbeitgeber gewesen sein. Ob dies möglicherweise ein Motiv des US-Amerikaners war, muss nun das Ermittlungsverfahren klären.

Haftprüfung noch heute

Beamte des Bundeskriminalamts nahmen den Mann fest, wie die Bundesanwaltschaft weiter mitteilte. Zudem werde die Wohnung des Beschuldigten durchsucht. Ein Ermittlungsrichter am Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe soll noch im Laufe des Tages entscheiden, ob der Amerikaner in Untersuchungshaft kommt.

Bei den Ermittlungen habe die Bundesanwaltschaft eng mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz zusammengearbeitet, hieß es in der Mitteilung. Als oberste Anklagebehörde in Deutschland ist die Bundesanwaltschaft für Fälle von Spionage und Terrorismus zuständig.

Mehrere Spionagefälle 2024

Nicht zum ersten Mal wird in diesem Jahr jemand in Deutschland festgenommen, der für einen chinesischen Geheimdienst spioniert haben soll. Im April hatte die Bundesanwaltschaft drei Deutsche in Düsseldorf und Bad Homburg festnehmen lassen, die Informationen über Militärtechnik weitergegeben haben sollen.

Aufsehen erregte damals auch die Festnahme eines Ex-Mitarbeiters des AfD-Europaabgeordneten Maximilian Krah. Die Bundesanwaltschaft wirft ihm vor, Informationen aus dem EU-Parlament übermittelt zu haben. Zudem soll er chinesische Oppositionelle in Deutschland ausgespäht haben.

Anfang Oktober hatte die Karlsruher Anklagebehörde in Leipzig eine Chinesin wegen mutmaßlicher Spionage festnehmen lassen, die für ein Logistik-Dienstleistungsunternehmen am Flughafen Leipzig/Halle arbeitete. Sie soll dem ehemaligen Krah-Mitarbeiter Informationen zu Flügen, Fracht und Passagieren des sächsischen Flughafens weitergegeben haben – dabei ging es vor allem um den Transport von Rüstungsgütern sowie Personen mit Verbindungen zu einem deutschen Rüstungsunternehmen.

Die jüngsten Fälle von Menschen, die ihr Wissen einem ausländischen Geheimdienst anbieten und in den Sicherheitsbehörden „Selbstanbieter“ genannt werden, hatte es allerdings zuletzt vor allem im Zusammenhang mit mutmaßlicher Spionage für Russland gegeben. (dpa/afp/red)