Union kritisiert SPD-Pläne zur Reform der Geheimdienste
![Titelbild](https://images-de.epochtimes.de/uploads/2015/06/dts_image_3621_itgenakbmg_-800x450.jpg)
SPD-ParteizentraleFoto: über dts Nachrichtenagentur
Die Union hat die Pläne der SPD zur Reform der Geheimdienste kritisiert. „Für uns gibt es keinen Grund für Aktionismus und vorschnelle Schlussfolgerungen“, sagte Unions-Innenexperte Stephan Mayer (CSU) der „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe). Die Union sehe zwar auch die Notwendigkeit, sowohl das BND-Gesetz als auch die Geheimdienstkontrolle zu verbessern.
Es sei aber „zielführender und seriöser“, erst die Aufklärungsarbeit des NSA-Untersuchungsausschusses und des Parlamentarischen Kontrollgremiums abzuwarten, bevor man daraus Konsequenzen für die Kontrolle der deutschen Nachrichtendienste und eine Reform der strategischen Fernmeldeaufklärung ziehe.
(dts Nachrichtenagentur)
Epoch TV
Epoch Vital
Kommentare
MEISTGELESEN
Redaktionsempfehlung
Reaktion auf russische Iskander-Raketen
Diese US-Langstreckenwaffen können nach Deutschland kommen
Empfehlung
Analyse eines Slogans
„Pandemie der Ungeimpften“? Wie es wirklich war
Exklusiv
Empfehlung
Ein Weckruf: Scheitert die Integration?
Arche-Sprecher schlägt Alarm: Mangelnde Förderung und Integration von Flüchtlingen
Exklusiv
Empfehlung
KP Chinas angeprangert
Abgeordnete aus 15 Ländern fordern Ende der Verfolgung von Falun Gong
G20-Finanzministertreffen
Globale Reichensteuer: Keine Einigung – Brasiliens Vorschlag stößt auf Widerstand
Internationales Olympisches Komitee
Nach Empörung über Olympia-Eröffnungsfeier: IOC entschuldigt sich für Abendmahl-Darstellung
Wenn die EEG-Förderung ausläuft
Schlappe für die Energiewende: 77 Prozent der Biogasbauern wollen aufgeben
Maduro strebt dritte Amtszeit an
Wahlen in Venezuela: Politische Wende oder neues Chaos?
Heilpflanze des Jahres
vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.
Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.
Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.
Ihre Epoch Times - Redaktion