UNHCR appelliert an Deutschland: Abgelehnte Asylbewerber schnell abschieben

Verschleppte Abschiebungen von in Deutschland abgelehnten Asylbewerbern sorgen nach Auffassung des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR zu Beschädigungen der Akzeptanz des deutschen Asylsystems.

„Es gibt klare Verfahren und Regeln. Es gibt Möglichkeiten, gegen Behördenentscheidungen Einspruch einzulegen. Das ist sehr positiv“, sagte der deutsche Vertreter des UN-Flüchtlingskommissars, Dominik Bartsch, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagausgaben).

„Die Herausforderung des Systems in Deutschland ist, die negative Konsequenz eines abgelehnten Asylantrags – nämlich die Rückführung ins Ursprungsland – ohne viel Verzug durchzuführen. Abschiebungen sind nun einmal Teil des Asylsystems. Wenn sich der Eindruck verfestigt, dass es egal ist, wie ein Verfahren ausgeht, weil die Antragsteller so oder so in Deutschland bleiben, wird dieses System beschädigt“, sagte Bartsch dem RND.

Kritisch sieht Bartsch die in Deutschland vorgesehenen Transferzentren für Menschen, die an der Einreise nach Deutschland gehindert werden sollen, wenn sie schon einmal irgendwo in der EU als Migranten registriert worden sind.

„Die Überlappungen von nationalem und europäischem Recht werden hierbei vielleicht nicht so einfach zu klären sein. Abgesehen davon ist das System des Transferzentrums für den Asylsuchenden, dessen Verfahren schon in einem anderen EU-Land läuft und der dorthin zurückgeführt werden muss, klar. Wir dürfen jedoch nicht vergessen, das vor allem die Mittelmeer-Anrainer besonders viele Erstanträge vorliegen haben.“ (dts)