„Ungewöhnlich schlechte Zusammenarbeit“: SPD-Chefin hält Bruch der schwarz-roten Koalition für denkbar

SPD-Chefin Andrea Nahles hält ein vorzeitiges Ende der Koalition mit der Union für denkbar.

„Die Zusammenarbeit war zuletzt ungewöhnlich schlecht“, sagte Nahles dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben). Man sei in den vergangenen Wochen „Zeugen einer zerrütteten Ehe zwischen CDU und CSU“ gewesen.

„Das hat viele genervt, auch uns“, so Nahles. Auf die Frage, ob sie sich einen Bruch der Koalition bei einem weiteren Streit vorstellen könne, sagte sie: „Nach den Erfahrungen der letzten Monate kann ich das nicht ausschließen. Das war ernst.“

Der Streit sei auch nicht um die Sache gegangen, so Nahles. Unmut äußerte sie vor allem über den CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer. „Der Innenminister soll Ergebnisse liefern statt Pseudo-Debatten über von ihm so genannte Mickey-Mouse-Probleme zu führen“, so Nahles zum RND. „Statt in Bierzeltreden über angebliche Medien-Kampagnen gegen ihn zu lamentieren, sollte er sich an seinen Schreibtisch setzen und die zahlreichen Probleme in seinem Zuständigkeitsbereich lösen.“

Die für CSU-Verhältnisse schlechten Umfragen in Bayern hätten „die sich redlich verdient mit ihrer schäbigen, auf die schwächsten der Gesellschaft abzielenden Politik“.

Dennoch wollte Nahles eine Koalition mit der CSU nach der Bayern-Wahl nicht ausschließen. Mit Markus Söder gebe es jedoch ein Glaubwürdigkeitsproblem für die SPD. „Dieses Problem haben alle, die mit ihm koalieren wollen. Er diskreditiert sich, wo er kann“, sagte Nahles dem RND. (dts)