Umsiedelung von Migranten: Italien nutzt angebotene Übernahme von Flüchtlingen nicht aus

Italien schafft es bislang nicht, die von Deutschland im Rahmen des europäischen Umverteilungsprogramm angebotene Zahl von Flüchtlingen zu übermitteln. Das erklärte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums auf Anfrage der „Welt“. Demnach sind derzeit 1.499 von Berlin angebotene Plätze nicht genutzt.

Aus Regierungskreisen hieß es laut „Welt“ darüber hinaus, dass Deutschland Italien im Zuge des Relocation-Programms für Migranten bislang insgesamt 5.520 Plätze angeboten habe. Aus Italien hätten Deutschland bislang aber erst 4.021 Relocation-Ersuche erreicht.

Berlin hatte Rom zuletzt angeboten, in den kommenden Monaten statt der bisherigen zwei Chartermaschinen für bis zu 500 Personen gegebenenfalls auch drei für bis zu 750 Antragssteller bereitzustellen. Im Februar schickte Italien lediglich 370 Migranten, im März 411, im April 333, im Mai 698, und im Juni 435. Insgesamt wollen die EU-Staaten Griechenland und Italien 160.000 Flüchtlinge abnehmen.

Bislang wurden allerdings erst rund 25.000 umgesiedelt. Für die Relocation-Maßnahme sind nur jene Migranten berechtigt, die aus Herkunftsländern stammen, bei denen die durchschnittliche Anerkennungsquote in der EU bei mindestens 75 Prozent liegt.

Aus Italien wurden im Juni insgesamt rund 1.000 Flüchtlinge, aus Griechenland mehr als 2.000 umgesiedelt. Deutschland hat bisher 3.215 Schutzsuchende aus Italien und 3.712 aus Griechenland aufgenommen. Am Donnerstag reist SPD-Chef und Kanzlerkandidat Martin Schulz nach Rom und Sizilien. Schulz hat bereits im Vorfeld die EU-Länder zu mehr Solidarität in der Flüchtlingskrise aufgefordert. (dts)