Umfragechaos: BSW bei ZDF vier Prozent – „Wagenknecht-Partei“ bei INSA 14 Prozent
Noch nicht einmal eine Woche alt ist die am Montag, 8. Januar, gegründete Partei Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit (BSW). Dennoch bereitet sie den Demoskopen jetzt schon Kopfzerbrechen. Bezüglich der Frage, wie die Partei abschneiden würde, wären am Sonntag Bundestagswahlen, kommen diese zu weit divergierenden Ergebnissen.
ZDF sieht Wagenknecht derzeit nicht im Bundestag
Das ZDF-Politbarometer sieht die Partei der langjährigen Linkspolitikerin in seiner jüngsten Projektion bei vier Prozent. Es ist das erste Mal, dass der Sender das BSW als Option auswies. Dem Ergebnis zufolge wäre die Wagenknecht-Partei auf Anhieb gleich stark wie die FDP, die einen Prozentpunkt abgeben würde.
Auch die Linkspartei, die Freien Wähler (plus 1) und alle Sonstigen zusammen könnten mit diesem Ergebnis rechnen. Demnach wären 20 Prozent der abgegebenen Stimmen nicht im Bundestag repräsentiert – zusätzlich zu den Nichtwählern.
Die SPD würde einen Prozentpunkt auf 13 Prozent abgeben und damit hinter die Grünen zurückfallen, die weiterhin mit 14 Prozent rechnen könnten. Die AfD bliebe bei 22 Prozent. Die Union läge trotz des Verlusts eines Prozentpunktes mit 31 Prozent an der Spitze.
Bundeskanzler Olaf Scholz bescheinigen nur noch 28 Prozent der Befragten einen guten Job – etwa zwei Drittel der Befragten attestieren ihm das Gegenteil. Dass die Ampel eine schlechte Arbeit leiste, finden sogar 69 Prozent.
„Wagenknecht-Partei“ bekäme mehr Stimmen als „BSW“
INSA hingegen kommt im „Sonntagstrend“ für „Bild am Sonntag“ auf deutlich andere Zahlen, was die neue Partei anbelangt. Stünde das BSW bereits am nächsten Sonntag zur Bundestagswahl, könnte die Wagenknecht-Partei aus dem Stand auf 14 Prozent hoffen. Damit wäre sie gleich stark wie die SPD.
Demgegenüber käme die CDU, die ohne die Wagenknecht-Option 30 Prozent erhielte, nur noch auf 27 Prozent. Die AfD läge ohne BSW-Konkurrenz bei 22, mit jedoch nur noch bei 18 Prozent. Die Grünen kämen in beiden Fällen auf zwölf Prozent. FDP (vier Prozent) und Linkspartei (drei Prozent) hatten in der Sonntagsfrage ohne Wagenknecht ebenso wie die SPD je einen Punkt mehr. Die FW lägen in beiden Fällen bei drei Prozent.
INSA weist darauf hin, dass das Ergebnis auch von der Art der Fragestellung abhänge. Sei in der Befragung die Rede von der „Wagenknecht-Partei“, käme diese auf deutlich mehr Stimmen, als wenn die Bezeichnung „BSW“ abgefragt würde.
Das ZDF wies in seiner Projektion eigenen Angaben zufolge nur jene vier Prozent als Wagenknecht-Wähler aus, die angaben, das BSW sicher zu wählen. Allerdings geht auch das Politbarometer davon aus, dass das tatsächliche Stimmenergebnis deutlich höher sein könnte. So hätten weitere 17 Prozent der Befragten angegeben, die Wagenknecht-Partei „wahrscheinlich“ wählen zu wollen.
BSW will Mitgliedschaft begrenzen, um „nicht zu kippen wie möglicherweise die AfD“
Unterdessen hat die neue Partei deutlich gemacht, dass sie zwar auf Wähler Wert legt, allerdings weniger auf Neumitglieder. Wie der „Münchner Merkur“ berichtet, will das BSW die Zahl seiner Mitglieder vorerst auf 450 beschränken. Der designierte EU-Spitzenkandidat Fabio De Masi erklärt, man wolle auf diese Weise eine Unterwanderung verhindern. Gegenüber „t-online“ sagte er:
„Wenn jemand Positionen vertritt, die zum Beispiel rassistisch wären, dann wollen wir natürlich nicht solche Mitglieder haben, das ist völlig klar. Eine AfD-Mitgliedschaft würde uns da hellhörig machen. Protestwählen ist etwas anderes als eine Mitgliedschaft.“
Bereits im Oktober hatte der stellvertretende BSW-Vorsitzende MdB Christian Leye erklärt, man wolle „kontrolliert wachsen“. So könne man „Glücksritter, Karrieristen und Menschen mit politischen Ansichten, die man nicht dabei haben möchte“, fernhalten. Man möchte „sicherstellen, dass eine Partei nicht umkippt, so wie das zum Beispiel möglicherweise bei der AfD passiert ist“.
Neben einer Vollmitgliedschaft werde es aber Beteiligungsformen wie „Förderer“ oder „Unterstützer“ geben. Eine Aufnahmepflicht kennt das deutsche Parteiengesetz nicht.
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