Über 1.500 Migranten unerlaubt aus Skandinavien nach Deutschland eingereist

Die Bundespolizei hat von Januar bis Oktober dieses Jahres 1.569 unerlaubte Einreisen aus Skandinavien festgestellt. Überwiegend handele es sich um Migranten aus Afghanistan und Irak, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Berufung auf das Innenministerium von Mecklenburg-Vorpommern. Die Migranten würden auf dem Landweg über Dänemark oder auf dem Seeweg aus Schweden aufgegriffen.

Der CDU-Innenpolitiker Mathias Middelberg sagte den Funke-Zeitungen, Deutschland sei eines der Hauptzielländer, wenn es um die Weiterwanderung innerhalb Europas gehe. Das Problem der Sekundärmigration in der EU spiele „eine erhebliche Rolle“.

Middelberg forderte wirksame Maßnahmen, um das Weiterwandern innerhalb der EU zu unterbinden.

So sollten Mitgliedstaaten, die einmal für Bewerber zuständig geworden sind, dauerhaft zuständig bleiben. Ein Anspruch auf Sozialleistungen darf es dann nur in diesen Staaten geben“, sagte der CDU-Politiker.

Der parlamentarische Staatssekretär im Innenministerium, Stephan Mayer (CSU), rief dazu auf, das Dublin-System zur Aufnahme von Migranten in der EU „effektiver und operabler“ zu machen. Wie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge auf FUNKE-Anfrage mitteilte, hat Deutschland im ersten Halbjahr insgesamt 13.146 Übernahmeersuchen an andere EU-Mitgliedstaaten gerichtet.

943 oder 7,2 Prozent entfielen auf Schweden. Die Hauptadressaten seien Griechenland, Italien und Frankreich. Das Bundesinnenministerium teilte in der Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Linken-Fraktion mit: „Zum Stichtag 30. Juni 2020 hielten sich 28.292 Personen in Deutschland auf, bei denen festgestellt wurde, dass ein anderer Mitgliedstaat der EU für die Durchführung des Asylverfahrens zuständig ist.“

Bei 10.932 Personen, die aus Deutschland in einen anderen Mitgliedstaat überstellt werden sollten, sei die sechsmonatige Überstellungsfrist abgelaufen. Diese Menschen dürfen dann in Deutschland bleiben. (dts/sza)