Türkischstämmige Bundestagsabgeordnete unter Polizeischutz

Nach Informationen der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ ist dies das Ergebnis einer Sitzung von Abgeordneten mit Vertretern der Berliner Polizei, der Bundestagspolizei und des Bundeskriminalamts. Das ZDF berichtete, der Polizeischutz gelte seit Samstag.

Das Bundeskriminalamt wollte sich dazu auf Anfrage nicht näher äußern. Eine Sprecherin erklärte lediglich, dass die Sicherheit der Abgeordneten lageangepasst gewährleistet werde. Bereits zuvor war die Polizeipräsenz an der Wohnung von Grünen-Chef Cem Özdemir erhöht worden, der einer der Initiatoren der Resolution war.

Der Bundestag hatte die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich 1915 als Völkermord eingestuft und damit scharfe Reaktionen der Türkei und ihres Präsidenten Recep Tayyip Erdogan hervorgerufen.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière sagte der Zeitung: „Die Bedrohungen gegen türkischstämmige Abgeordnete sind nicht zu akzeptieren. Der Bundestagspräsident hat dafür am Donnerstag die richtigen Worte gefunden. Selbstverständlich werden auch, wenn erforderlich, die Sicherheitsmaßnahmen angepasst.“

Der CDU-Politiker betonte zugleich, dass die meisten der 3,5 Millionen Menschen mit türkischen Wurzeln in Deutschland „gute Nachbarn und ein wichtiger Teil unserer Gesellschaft“ seien. „Die Straftäter und Extremisten sind Einzelfälle.“ (dpa)