Türkischstämmige Abgeordnete weiter unter Polizeischutz

Die elf türkischstämmigen Abgeordneten im Bundestag erhalten nach individueller Absprache weiterhin Polizeischutz. Wie die „Rheinische Post“ (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf Fraktionskreise berichtet, sind die Abgeordneten weiterhin vom BKA als schutzbedürftig eingestuft und erhalten je nach Art ihrer öffentlichen Termine auf Wunsch Polizeischutz. Besonderen Schutz benötigt demnach Grünen-Chef Cem Özdemir.

Er werde mittlerweile rund um die Uhr von Personenschützern des BKA bewacht. Die Anfeindungen gegen ihn in sozialen Netzwerken und per E-Mail seien nicht zurückgegangen, hieß es aus seinem Büro. Andere Abgeordnete berichteten, dass die Hassmails gegen sie weniger geworden seien, aber nicht aufgehört hätten. Seit der Bundestag am 2. Juni die Armenien-Resolution beschlossen hat, sind die türkischstämmigen Abgeordneten Anfeindungen und Drohungen von Türken ausgesetzt. Auch der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan attackierte sie scharf. Grünen-Chef Özdemir hatte die Resolution, die den Völkermord der Türken vor mehr als 100 Jahren im Osmanischen Reich benennt, mit initiiert.

(dts Nachrichtenagentur)