Türkei-Experte Steinbach: Deutschland erweist sich Bärendienst mit Erdogan-Besuch

Deutschland erweist sich mit dem Staatsbesuch des türkischen Staatspräsidenten Erdogan einen Bärendienst. Das sagte Türkei–Experte Udo Steinbach am Mittwoch in einem Interview mit Reuters TV. Beide Staaten müssten miteinander im Gespräch bleiben, es gäbe auch viele Themen, die man besprechen müsse, sagte Steinbach. Aber das hätte man auch im Format eines Arbeitsbesuches machen können.

„Was die Bundesregierung erreichen kann, wird sein: Man wird über Fachfragen sprechen, man spricht über Sachfragen. Man wird über Syrien sprechen, man wird über Flüchtlinge sprechen. Man wird versuchen natürlich, das Thema Demokratie anzusprechen – aber da liegen schon die Blockaden. Denn Herr Erdogan kann einfach nicht mehr in eine Demokratie. Der ‚point of no return‘, die rote Linie, ist einfach überschritten. Und wir haben es hier mit einem Autokraten zu tun, der sich auch bestätigt fühlt in seinem Herrschaftsstil und der sich von Bonn, von Berlin aus, nicht wird hereinreden lassen“, sagte Steinbach.

Die Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei hatten in den vergangenen Jahren ein Rekordtief erreicht und erholen sich nur langsam. Streitpunkte sind unter anderem die Inhaftierung mehrerer Deutscher in der Türkei und das harte Vorgehen der Regierung in Ankara gegen Medien und Oppositionelle nach dem Putschversuch im Juli 2016.

Mit Deutschland ist die Türkei wirtschaftlich eng verflochten: Mehr als 6.500 Unternehmen mit deutscher Beteiligung sind auf dem türkischen Markt aktiv, von Siemens bis zu Hugo Boss. Sie beschäftigen zusammen etwa 120.000 Mitarbeiter. Zugleich ist Deutschland für die Türkei der wichtigste Exportkunde. Die Bundesregierung hat jedoch bereits klargestellt, dass sie der Türkei nicht mit Finanzhilfen bei der Überwindung ihrer Schwierigkeiten helfen wird. (Reuters)