Kommt nach Europawahl „Supergruppe“ rund um AfD, RN und Lega? Steve Bannon hält europäische Integration für „tot“

Der Ex-Berater von US-Präsident Donald Trump, Steve Bannon, hält eine weitere europäische Integration nach der Europawahl für aussichtslos. „Die Integrationsbewegung, um die es in der EU immer ging, ist tot“, sagte Bannon der Nachrichtenagentur AFP in einem Interview in seinem Pariser Hotel. Die rechtsgerichteten Parteien, die bei der Wahl Zugewinne erzielten, forderte er auf, eine „Supergruppe“ im EU-Parlament zu bilden.

„Man wird nicht erleben, wie (EU-Kommissionspräsident Jean-Claude) Juncker oder irgendwer aus diesem Haufen auf mehr Integration drängt“, sagte Bannon. Das sei „das Historische“ an der Wahl, sagte der frühere Strategiechef Trumps.

Bannon, der seit Monaten daran arbeitet, rechtsgerichtete und konservative Gruppen in der EU zu fördern, lobte deren Zugewinne bei der Europawahl. Der US-Ideologe forderte die europäische Rechte auf, ihre Differenzen zu überwinden und sich zusammenzutun. „Ich denke, die Supergruppe ist absolut notwendig, weil diese kritische Masse in der EU eine Aussage trifft.“

Populistische, europaskeptische und rechtsgerichtete Parteien hatten bei der Europawahl 150 Sitze hinzugewonnen. Unter anderem in Frankreich, Italien und Großbritannien wurden rechtsgerichtete Parteien stärkste Kraft. In wichtigen Fragen, etwa beim Verhältnis zu Russland, sind sie jedoch uneins.

Bannon: Trage Kritik von Frankreichs Parlamentspräsident als „Ehrenorden“

Während seines Aufenthalts in Paris rund um die Europawahl hatte Bannon Werbung für die rechtsgerichtete Partei Rassemblement National (RN, die frühere Front National) von Marine Le Pen gemacht. Ein ranghoher Berater des französischen Präsidenten Emmanuel Macron hatte dazu gesagt, er wolle sich angesichts von Bannons Aufenthalt in Paris „übergeben“; der Parlamentspräsident und seine fünf Vorgänger verurteilten in einem gemeinsamen Schreiben Bannons „unpassende Einmischung“ in die französische Politik.

„Ich trage das als Ehrenorden“, sagte Bannon zu der Kritik. Zugleich lobte er, dass Le Pens Partei bei der Europawahl knapp vor Macrons LREM landete. Er könne sich vorstellen, dass das für Macron nun „etwas schmerzlich“ sei. (afp)