Trittin: Rasmussen mit Forderung nach höheren Verteidigungsetats „auf dem Holzweg“

Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin hat Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen attackiert, der gefordert hatte, die Verteidigungshaushalte der Nato-Staaten zu erhöhen: „Nato-Generalsekretär Rasmussen ist auf dem Holzweg. Eine Rückkehr zum Wettrüsten kann und darf es nicht geben“, sagte Trittin, der Mitglied der Parlamentarischen Versammlung der Nato ist, am Dienstag in Berlin. „In der Ukraine-Krise kann die Nato nichts zur friedlichen Lösung beitragen – aber durch fahrlässiges Gerede eine Lösung erschweren.“

Es komme in diesem Konflikt auf die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) als politischen Akteur und auf die Gespräche der EU mit Russland und der Ukraine an, so der Grünen-Politiker weiter. „Der Versuch ist durchsichtig, aus der Ukraine-Krise eine neue Definition der Nato abzuleiten. Es ist aber der falsche Weg, zu Aufrüstung statt zu gegenseitiger Abrüstung aufzurufen und die Atomwaffen in Deutschland nicht abzuschaffen, sondern sie zu modernisieren. Wir brauchen nicht höhere Rüstungsausgaben, sondern eine aktive, handlungsfähige EU-Außenpolitik. Die Amtszeit des Nato-Generalsekretärs Rasmussen endet bald. Und das ist gut so“, so Trittin.

(dts Nachrichtenagentur)