Thüringen und Sachsen stimmen am 1. September 2024 über neue Landtage ab

In Thüringen wird am 1. September 2024 ein neuer Landtag gewählt. Das legte die Landesregierung am Dienstag in ihrer Kabinettsitzung in Erfurt fest. Es handle sich um den rechtlich frühstmöglichen Wahltermin, sagte der Chef der Staatskanzlei, Benjamin-Immanuel Hoff (Linke). Damit wählt Thüringen zeitgleich mit Sachsen, wo ebenfalls am 1. September 2024 über einen neuen Landtag abgestimmt wird.

In Thüringen regiert seit Februar 2020 eine Minderheitsregierung aus Linkspartei, SPD und Grünen unter Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke). Seit der Landtagswahl 2019 ist die Thüringer Landespolitik wegen der komplizierten Mehrheitsverhältnisse in ständiger Unruhe. Da die rot-rot-grüne Koalition keine eigene Parlamentsmehrheit hat, ist sie zum Beispiel bei der Verabschiedung des Landeshaushalts auf Stimmen der Opposition angewiesen.

Ursprünglich sollte in Thüringen zeitgleich zur Bundestagswahl im September 2021 ein neues Parlament gewählt werden. Die Auflösung des Landtags und damit auch eine Neuwahl scheiterten allerdings. Linke, SPD und Grüne sowie die oppositionelle CDU kamen nicht auf die nötige Stimmenzahl. Ramelow, der seit 2014 Ministerpräsident im Freistaat ist, kündigte bereits an, im kommenden Jahr wieder antreten zu wollen.

2024 wird auch in Brandenburg ein neues Parlament gewählt. Dort sollen die Wahlberechtigten am 22. September abstimmen. In allen drei Bundesländern war die AfD in den jüngsten Wahlumfragen stärkste Kraft.

(afp/red)