Terrorwelle in Mitteleuropa: Chef der Innenministerkonferenz sieht Muster aus „Angst und Schrecken“ + Pandemie
Nach Wien erklärt der Vorsitzende der deutschen Innenministerkonferenz und Innenminister des Bundeslandes Thüringen, Georg Maier, „Ich bin besorgt, dass dies erst der Anfang einer neuen Welle sein könnte“. Man müsse die Aktivitäten zur Bekämpfung des islamistischen Terrorismus weiter verstärken, so der Sozialdemokrat.
Maier sprach nach den jüngsten Anschlägen in Frankreich, Deutschland und Österreich von einem Muster:
Wahllos werden Passanten angegriffen, um in der durch die Pandemie verunsicherten Bevölkerung Angst und Schrecken zu verbreiten.“
Erhöhte Wachsamkeit in Deutschland
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte bereits am Dienstag angekündigt, mit den Landesinnenministern telefonisch die „aktuelle Sicherheitslage in Deutschland“ zu erörtern. Mann sei „hochsensibel und hellwach“ bei den Sicherheitsbehörden, versicherte Seehofer.
Auch in Sachsen werden von Innenminister Roland Wöller (CDU) mögliche Anschlagsorte von Islamisten „gegenwärtig auf Hinweise überprüft“ und sein Amts- und Parteikollege aus Nordrhein-Westfalen, Herbert Reul rief zu verstärkter Wachsamkeit auf.
Der CSU-Innenexperte Michael Kuffer drängte darauf, dass man jetzt durch beherztes Handeln „unserer Verantwortung“ gerecht werden müsse.
EU-Innenministertreffen am 13. November
Horst Seehofer plant, die Sicherheitslage in Europa am 13. November bei den nächsten Beratungen der EU-Innenminister zum Thema zu machen, auch, um „die notwendigen Konsequenzen aus den jüngsten Anschlägen“ zu ziehen. „Wir können den Terroristen und ihren Hintermännern nur gemeinsam das Handwerk legen.“
Bei den geplanten EU-Ministergesprächen sollte ursprünglich die Asyl- und Migrationspolitik im Mittelpunkt stehen. Ob durch die Terroranschläge dieses Thema bei dem Treffen in den Hintergrund rückt oder aber im Zusammenhang erörtert wird, ist bisher nicht bekannt.
Fest steht, dass zumindest der islamistische Attentäter von Nizza über die Mittelmeerroute als Bootsmigrant zunächst nach Lampedusa, Italien, kam und später über Paris nach Nizza reiste. (sm)
Mit Material von dts und afp
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