Terminkonflikt in München: Trumps Vize Vance trifft Merz und verpasst Scholz

Der US-Vizepräsident, JD Vance, wird am Freitag, 14. Februar, auf der Münchner Sicherheitskonferenz sich nicht mit dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) treffen.

Dies bestätigte ein deutscher Beamter gegenüber dem Springer-Medium „Politico“.

Deutschland ist Gastgeberland der traditionsreichen und hochrangig besetzten Konferenz, und sie fällt in eine Zeit erhöhter transatlantischer Spannungen zwischen Berlin und Washington, sowohl in Handelsfragen als auch in Bezug auf ein mögliches Ukraine-Friedensabkommen.

Allerdings soll es zwischen beiden am Rande des kürzlich stattgefundenen Gipfeltreffens zur Künstlichen Intelligenz in Paris ein Treffen gegeben haben.

Terminkonflikt

Laut Vances Team sei auch in München ein Treffen geplant gewesen, aber aufgrund eines Terminkonflikts auf deutscher Seite nicht zustande gekommen.

„Die beiden Staats- und Regierungschefs führten Gespräche, um ein zusätzliches Treffen in München zu planen, aber dieses Treffen wurde leider aufgrund eines Terminkonflikts aufseiten von Scholz nie bestätigt“, sagte Sprecher William Martin in einer Erklärung.

Denn Scholz wird erst am Samstag in München erwartet. Zu dem Zeitpunkt soll Trumps Stellvertreter bereits abgereist sein.

“Vizepräsident Vance ist dankbar für die Gastfreundschaft unserer deutschen Verbündeten und freut sich auf viele produktive Gespräche in München an diesem Wochenende“, so Martin.

Laut „Politico“, die einen „ehemaligen US-Beamten“ zitierte, hatte Vance nie vor, Scholz zu treffen. „Wir brauchen ihn nicht zu sehen, er wird nicht mehr lange Kanzler sein“, soll er angeblich gesagt haben.

Treffen mit Merz: AfD-Brandmauer als Thema?

Merz, der voraussichtlich Deutschlands nächster Kanzler wird, plant, Vance am Freitagnachmittag bei der Sicherheitskonferenz zu treffen.

Thema im Gespräch zwischen Vance und Merz könnte auch die Brandmauer gegen die AfD sein. So äußerte der Vize gegenüber dem „Wall Street Journal“, dass er deutsche Politiker dazu bewegen wolle, mit sämtlichen Parteien, inklusive der AfD, zu arbeiten.

Auch wolle er dazu aufrufen, den Aufstieg der Antiestablishment-Politik anzunehmen, sich wieder auf traditionelle Werte zu besinnen und Kriminalität von Migranten zu beenden. „Es geht wirklich um Zensur und um Migration, um diese Angst, die Präsident Trump und ich haben, dass die europäischen Leader Angst vor ihren eigenen Leuten haben“, so Vance.

Zudem könnte Russland in dem Gespräch Thema sein.

So droht Vance Russland mit Sanktionen und möglichen Militäraktionen, sollte Wladimir Putin als russischer Staatspräsident nicht einem langfristigen Friedensabkommen mit Kiew zustimmen, das die Unabhängigkeit des Nachbarlandes garantiere. „Es gibt wirtschaftliche Druckmittel und natürlich auch militärische Druckmittel“, die die USA gegen Putin einsetzen könnten, so Vance gegenüber dem „Journal“.

Treffen mit Steinmeier

Bereits vor dem Beginn der Konferenz am Freitag gab es ein Treffen zwischen dem US-Vizepräsidenten und dem deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier (SPD), an dem auch die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt teilnahmen. Trumps Sondergesandter Richard Grenell, der ehemalige US-Botschafter in Deutschland, nahm auch an dem Treffen teil.

Trumps Vorstoß, mit Wladimir Putin direkt Gespräche zu einem Friedensplan für die Ukraine, ohne Europa einzubinden, hat Verstimmung in europäischen Hauptstädten ausgelöst.