Svenja Schulze: Ausreise afghanischer Ortskräfte soll verstärkt werden

Die Bundesregierung hat neue Anstrengungen, die Ausreise afghanischer Ortskräfte zu gewährleisten, angekündigt. „Wir arbeiten weiterhin daran, den Ortskräften und ihren Kernfamilien, die noch nicht das Land verlassen konnten, die Ausreise zur ermöglichen, auch über Drittländer“, sagte Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben).

Besonders wichtig sei es,  dass diejenigen Afghanen ausreisen könnten, die besonders gefährdet seien. Dazu zählten Frauenrechtler, Menschenrechtsaktivisten sowie Journalisten.

„Wir machen da Fortschritte, aber das gelingt durch leise Diplomatie, nicht durch laute Forderungen.“ Schulze machte deutlich, dass die Ortskräfte und ihre Familien eine Bleibeperspektive in Deutschland haben.

„Mein Ministerium hat erfasst, wer für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit in Afghanistan tätig war. Für all diejenigen, die aufgrund dieser Tätigkeit gefährdet sind, und auch für ihre Kernfamilien, kümmern wir uns um Aufnahmezusagen in Deutschland.“

Allein in ihrem Zuständigkeitsbereich hätten seit Mitte Mai 2021 mehr als 12.500 Personen eine solche Aufnahmezusage erhalten. „Rund 3.600 hiervon sind bereits mit unserer Unterstützung in Deutschland angekommen.“

Auf die Nachfrage, ob Abschiebungen nach Afghanistan ausgesetzt bleiben sollten, antwortete Schulze: „Mein Ziel als Entwicklungsministerin ist, dabei zu helfen, dass die Lebensbedingungen in Afghanistan so gut sind, dass niemand zur Flucht gezwungen wird.“ (dts/dl)