Deutschland hinkt bei Erreichung der EU-Ziele hinterher

Deutschland hinkt bei der Erreichung der Ziele der Europäischen Kommission in vielen Bereichen deutlich hinterher. Das ist das Ergebnis eines neuen Index der Freiburger Denkfabrik Centrum für europäische Politik (cep), über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben) vorab berichten.

EU-Ziele: „Green Deal“ und Digitalisierung

Für den sogenannten TESS-Indikator wurden die Ziele der EU-Kommission in den Bereichen Technologie, Soziales, Umwelt und Staat anhand von Programmen wie dem „Green Deal“ oder dem Programm „Ein Europa für das digitale Zeitalter“ mit den derzeitigen Umsetzungsständen der 27-EU-Länder abgeglichen.

Deutschland landet dabei auf dem sechsten Platz – hinter Schweden, Finnland, den Niederlanden, Dänemark und Österreich. Während Deutschland laut Studie im Bereich Technologie aufgrund der hohen Ausgaben für Forschung und Entwicklung sowie für ihre recht gute Verkehrsinfrastruktur die Schwächen im Breitbandzugang von Privathaushalten kompensieren kann, hapert es vor allem an der Säule Umwelt. Dort landet Deutschland nur auf Platz 11.

„Die vergleichsweise schlechte Platzierung Deutschlands in der Teilsäule Umwelt ist vorrangig auf nur mittelmäßige Werte beim Anteil erneuerbarer Energien am Endenergieverbrauch sowie bei den Schadstoffemissionen zurückzuführen“, sagte Ökonom André Wolf, der den Indikator entwickelt hat, den Funke-Zeitungen.

Auch in Sozialfragen rangiert Deutschland nur auf dem siebten Platz. Einer geringen Jugendarbeitslosigkeit stehen dabei eine im EU-Vergleich überdurchschnittlich hohe Lohnlücke zwischen den Geschlechtern sowie eher geringe Bildungsausgaben gegenüber. Ebenfalls auf Platz sieben landet Deutschland in der Teilsäule Staat, bei der es unter anderem um Regulatorik, aber auch um Korruptionsbekämpfung geht. (dts/mf)