Strobl sagt Teilnahme an Jahrestagung der WerteUnion überraschend ab – dafür kommt Hans-Georg Maaßen

Nach der überraschenden Absage von CDU-Vize Thomas Strobl zur Jahrestagung der sogenannten WerteUnion hagelt es aus der Gruppierung Kritik.

„Leider scheint die demokratische Diskussionskultur in Teilen der Parteiführung verloren gegangen zu sein“, sagte WerteUnion-Chef Alexander Mitsch der dts-Nachrichtenagentur. Strobl sei „wohl unter Druck gesetzt“ worden, nicht an der für Samstag geplanten Jahrestagung in Stuttgart teilzunehmen.

Wir hätten gern mit dem stellvertretenden Parteivorsitzenden über die notwendige Politikwende, zum Beispiel in der Asylpolitik, diskutiert“, so Mitsch.

„Um aus dem Umfragetief herauszukommen, darf es für die CDU kein ‚weiter so‘ geben. (…) Die WerteUnion lässt sich nicht beirren und wird sich weiter für ein klares Profil einsetzen“, sagte Mitsch weiter.

Der 2017 in Schwetzingen (Baden-Württemberg) gegründete Verein bezeichnet sich selbst als „konservativer Flügel“ von CDU und CSU. CDU-Vorstand und Präsidium hatten 2018 beschlossen, die WerteUnion nicht als Gruppe oder Gliederung der Partei anzuerkennen.

Strobl, der auch stellvertretender Ministerpräsident und Innenminister von Baden Württemberg ist, hat seine Teilnahme als Redner und Diskussionspartner für das Treffen am Samstag im baden-württembergischen Filderstadt bei Stuttgart mit der Begründung abgesagt:

Das die WerteUnion ihren Fokus ausschließlich auf Personalfragen wie zur Zukunft von Kanzlerin Angela Merkel lege. Diese Art von Selbstbeschäftigung halte ich für schädlich. Ich werde alles dafür tun, zu diesen selbstzerstörerischen Selbstbeschäftigungsprozessen keinerlei Beiträge zu leisten – in Baden-Württemberg nicht und auch anderswo nicht.“

Die WerteUnion hatte ein Impulsreferat und eine offene Aussprache mit Strobl geplant. Seinen Platz nimmt nun Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen ein, der vor einiger Zeit der WerteUnion beitrat. Maaßen ist bereits seit 1978 CDU-Mitglied.

Im Februar, nach seiner umstrittenen Versetzung in den Ruhestand, hielt Maaßen eine Rede vor Mitgliedern der WerteUnion. Einige Tage später wurde sein Beitritt zu der Gruppe bekannt.

Auf Twitter kommentierte Maaßen die Absage von Strobl mir den Worten: „Die Zukunft der CDU wird nicht dadurch besser, dass die Parteiführung sich innerparteilichen Diskussionen verweigert. Die CDU braucht angesichts der verheerenden Umfragewerte dringend eine neue Diskussionskultur.“

Die Zukunft der CDU wird nicht dadurch besser, dass die Parteiführung sich innerparteilichen Diskussionen verweigert. Die CDU braucht angesichts der verheerenden Umfragewerte dringend eine neue Diskussionskultur. #werteunion (hgm) https://t.co/6Uyyp482M6

— Hans-Georg Maaßen (@HGMaassen) 12. Juni 2019

Die WerteUnion, die mit rund 2.000 Mitgliedern eine sehr kleine Gruppierung innerhalb der CDU ist, hat sich mit Rücktrittsforderungen gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Protest vor allem gegen die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin profiliert. Zuletzt hatte sie eine Urwahl des Kanzlerkandidaten der Union gefordert, die allerdings in den CDU-Statuten nicht vorgesehen ist.

Im Wettbewerb um den CDU-Vorsitz im vergangenen Jahr hatte die WerteUnion den früheren Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) unterstützt. Auch Strobl gehörte ins Unterstützer-Lager von Merz. Als Redner stehe bei der WerteUnion nun noch der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt, auf der Tagesordnung, berichten die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“. (dts/er)