Stöß: SPD lässt sich von Drohungen nicht einschüchtern

Laut Berlins SPD-Chef Jan Stöß lassen sich die Sozialdemokraten von Drohungen nicht einschüchtern: „In den letzten Jahren wurden unsere Einrichtungen immer wieder angegriffen. Aber im Kern bleibt wichtig: Wir lassen uns davon nicht einschüchtern, die demokratische Arbeit geht weiter“, sagte Stöß am Mittwoch im rbb-Inforadio. Am Dienstag war in der Parteizentrale der SPD eine Bombendrohung eingegangen, kurze Zeit später konnte jedoch Entwarnung gegeben werden.

„Es hat sich leider eine Art Muster herausgebildet. Immer wenn sich jemand – wie jetzt unser Parteivorsitzender Sigmar Gabriel – da sehr pointiert äußert, bekommen wir Post und Hassmails, aber auch Nachrichten auf Facebook unter voller Namensnennung, die einfach eine Grenze überschreiten“, so Stöß. Der Berliner SPD-Chef verteidigte zudem seinen Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel: „Man muss auch klar benennen, dass man sich dagegen stellt, und dazu gehört auch eine klare Sprache. Sigmar Gabriel hat das auch richtig gemacht, wenn er gesagt hat, dass ist Pack, das hier unterwegs ist und Flüchtlingseinrichtungen angreift.“ Wer Feuer lege, Asylbewerbern nach dem Leben trachte und Polizisten angreife, müsse „gesucht, ausfindig gemacht, angeklagt und hinter Gitter gebracht werden“, betonte Stöß.

(dts Nachrichtenagentur)