Steinmeier will Bundeswehr-Engagement in Mali ausweiten

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) will das Engagement der Bundeswehr in Mali ausweiten und so Frankreich entlasten: „Frankreich hat im Kampf gegen den Terrorismus in Afrika große Verantwortung übernommen. Wir verdanken Frankreich viel beim Zurückdrängen der Islamisten in Mali und bei der Stabilisierung des Landes“, sagte Steinmeier am Donnerstag am Rande seines Besuchs in Mosambik. „Hier können wir zur Entlastung Frankreichs beitragen und unser Engagement im Rahmen der UN-Mission MINUSMA ausweiten.“

Zugleich forderte der Bundesaußenminister einen „wirksamen Schutz der europäischen Außengrenzen“. Die EU müsse effektive Kontrolle zurückgewinnen, „im Kampf gegen den islamistischen Terrorismus genauso wie beim Umgang mit den Flüchtlingsströmen, bei der Identifikation von aus Syrien zurückkehrenden Kämpfern und bei der Registrierung und Lenkung von Flüchtlingen“, so der Außenminister, der sich in diesem Zusammenhang für eine Stärkung der EU-Grenzschutzagentur Frontex aussprach. „Eine institutionelle, finanzielle und personelle Stärkung von Frontex und der Ausbau von Frontex zu einer operativen, integrierten und voll handlungsfähigen Grenzschutzagentur sind überfällig. Das müssen wir jetzt schnell vorantreiben.“

(dts Nachrichtenagentur)