Steinmeier warnt vor Ende der EU

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat vor einem Ende der Europäischen Union gewarnt. Das vergangene Jahr habe schonungslos offengelegt, dass Gewissheiten, die jahrzehntelang als absolut sicher galten, plötzlich komplett in Frage stünden, sagte Steinmeier der „Süddeutschen Zeitung“. „Ewiger Frieden auf unserem Kontinent, Europa ist ohne Alternativen – das ist einfach nicht mehr zu halten“, sagte der SPD-Politiker.

„Die Finanzkrise, die Fluchtwelle nach Europa und der Schock des Referendums in Großbritannien haben die Europäische Union in heftige Turbulenzen gestürzt“, warnte Steinmeier. Nun würden Populisten vom rechten Rand aus versuchen, die Gunst der Stunde zu nutzen und mit einem vermeintlichen Versagen der EU in der Mitte der Gesellschaft auf Stimmenfang gehen. „Selbst hartgesottene Fürsprecher Europas sehen, dass wir neu überzeugen müssen und zwar außerhalb des Elfenbeinturms der professionellen Europafreunde“, sagte der Minister. „Wenn wir den Wert der EU nicht mehr zu schätzen wissen, geht sie vor die Hunde.“ Das Auswärtige Amt will deshalb eine Art Deutschland- und Europa-Tour starten, um mit der Bevölkerung über die EU und ihre Zukunft zu diskutieren. „Das heißt nicht, dass wir allen eine rosa Brille verpassen wollen. Im Gegenteil: Wir wollen uns der Kritik stellen und wissen: Was stimmt und was stimmt nicht an Europa?“, betonte Steinmeier. Von Oktober 2016 bis März 2017 wird Steinmeiers Ministerium an rund 30 Orten in ganz Deutschland mit Interessierten diskutieren. Als Auftakt wird er selbst am kommenden Montag mit rund 400 jungen Erwachsenen über Europa debattieren. Ähnliches soll laut Ministerium in den kommenden Monaten auch in den EU-Nachbarstaaten stattfinden. (dts)