Steinmeier: Tragende Säulen in Europa sind brüchig geworden

In Hamburg sind am Donnerstag Delegationen aus 57 Staaten zum Ministerrat der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zusammengekommen.

Mit Blick auf die aktuellen Konflikte und Spannungen sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) in seinem Auftaktstatement: „In dieser Krisensituation ist die OSZE noch wichtiger geworden.“ Sie sei „eine Institution zur Gewährleistung von Frieden und Sicherheit“.

Konkret nannte Steinmeier den Konflikt mit Russland in der Ukraine, der die Friedensordnung in Europa in Frage stelle. „Die tragenden Säulen sind brüchig geworden, der Ton ist rauer geworden“, sagte der Minister. Umso wichtiger sei es, die OSZE als Dialogforum zwischen Ost und West zu stärken. In der Ostukraine kämpfen prorussische Separatisten gegen die ukrainische Armee. Der Krieg ist nach dem Sturz der ukrainischen Regierung in 2014 ausgebrochen.

Steinmeier erwähnte auch den Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan um die von beiden Seiten beanspruchte Region Berg-Karabach.

Deutschland hat 2016 turnusmäßig den OSZE-Vorsitz. An dem Treffen in Hamburg nehmen rund 50 Außenminister und weitere hochrangige Vertreter der 57 Mitgliedstaaten teil. Der Ministerrat berät einmal jährlich über drängende Fragen der Sicherheitspolitik.

Das Treffen auf dem Hamburger Messegelände findet unter enormen Sicherheitsvorkehrungen statt. (afp)