Steinmeier: SPD gibt Kanzleranspruch nicht auf

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat für die Bundestagswahl 2017 das Ziel ausgegeben, Kanzlerin Angela Merkel (CDU) abzulösen. „Die SPD wird den Anspruch nicht aufgeben, eine Regierung von vorne zu führen“, sagte Steinmeier der „Bild am Sonntag“. „Die SPD wird mit einem Kanzlerkandidaten antreten. Eine Partei mit 150-jähriger Geschichte wird Wahlen nicht verloren geben, bevor der Wahlkampf begonnen hat. Und wenn die Umfragen nicht zufriedenstellend sind, müssen wir dafür arbeiten, dass sie besser werden und zeigen, dass es einer starken sozialdemokratischen Kraft in Deutschland bedarf.“

Zu seiner eigene Rolle sagte Steinmeier: „2017 werde ich im Wahlkampf dem Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel helfen, die SPD so stark wie möglich zu machen.“ Bei der Nominierung eines Spitzenkandidaten schloss Steinmeier auch eine Urwahl aller SPD-Mitglieder nicht aus. „Mitgliederentscheide sind der SPD nicht unbekannt. Sigmar Gabriel selbst hat den Mut gehabt, den Koalitionsvertrag zur Entscheidung vorzulegen. Wenn es um die Kanzlerkandidatur geht, macht das aber nur Sinn, wenn mehrere Kandidaten zur Verfügung stehen.“ Wenn heute Bundestagswahl wäre, stünden die Chancen der SPD schlecht: Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich im Auftrag von „Bild am Sonntag“ erhebt, stagnieren die Sozialdemokraten bei 24 Prozent und liegen damit weiterhin 19 Prozentpunkte hinter der Union (43 Prozent). Einen Prozentpunkt hinzugewinnen können die Grünen (elf Prozent). Die Linkspartei erreicht weiter zehn Prozent. FDP (unverändert vier Prozent) und AfD (drei Prozent, minus eins) würden an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern. Die Sonstigen erreichen fünf Prozent. Emnid befragte vom 6. bis 12. August 2.436 Personen.

(dts Nachrichtenagentur)