Steinmeier ist neuer Bundespräsident – „Wir brauchen den Mut zu sagen, was ist und was nicht ist“

Frank-Walter Steinmeier ist zum neuen Bundespräsidenten gewählt worden. Er erhielt am Sonntag in der Bundesversammlung 931 von 1.239 gültigen Stimmen und damit bereits im ersten Wahlgang die erforderliche Mehrheit.

Steinmeier ruft in seiner ersten Rede zu Mut auf

Der künftige Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in einer kurzen Rede nach seiner Wahl vor der versammelten Bundesversammlung zu Mut aufgerufen. „Wir brauchen den Mut zu sagen, was ist und was nicht ist“, so Steinmeier.

Dazu gehöre auch der Anspruch, selbst unterscheiden zu können, was Fakt und was Lüge ist. „Mut zuzuhören, das eigene Interesse nicht absolut zu setzen“, ergänzte Steinmeier. Das Fundament der Demokratie sei nicht unverwundbar, aber stark.

Die heutige Zeit sei eine schwere Zeit, „aber sie ist unsere Zeit“, so der künftige Bundespräsident.

103 Stimmenthaltungen

Der Linken-Kandidat Christoph Butterwegge erhielt 128 Stimmen, AfD-Kandidat Albrecht Glaser 42 Stimmen, der von den bayerischen Freien Wähler aufgestellte Alexander Hold 25 Stimmen und der von der Satirepartei „Die Partei“ aufgestellte und von den Piraten unterstütze Engelbert Sonneborn zehn Stimmen.

14 Stimmen waren ungültig, 103 Teilnehmer der Bundesversammlung enthielten sich.

Der Union können 539 Mitglieder der Bundesversammlung zugeordnet werden, der SPD 384 Mitglieder, Bündnis 90/Die Grünen 147 Mitglieder, der Linken 95 Mitglieder, der FDP 36 Mitglieder, der AfD 35 Mitglieder und den Piraten elf Mitglieder. Hinzu kommen zehn Mitglieder der Freien Wähler aus Bayern, je ein Mitglied der Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen (BVB)/Freie Wähler und des Südschleswigschen Wählerverbandes sowie die fraktionslose Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach.

Die Amtszeit von Bundespräsident Gauck endet offiziell am 18. März 2017. (dts)