Steinmeier: Flüchtlinge haben „falsche Vorstellungen über Bleibemöglichkeiten“

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat zugegeben, dass zahlreiche Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen, falsche Vorstellungen über ihre Bleibemöglichkeiten hätten. "Es sind viele falsche Informationen über die Möglichkeiten im Umlauf, in Deutschland Asyl zu erhalten, die wir so nicht stehen lassen können", sagte Steinmeier weiter. "Unser Ziel ist es zu verhindern, dass sich Menschen, die sich ohnehin in einer schwierigen Lage befinden, auch noch mit falschen Vorstellungen und Erwartungen auf eine gefährliche Flucht Richtung Deutschland begeben."

Interessant ist, dass die Bundesregierung selbst hohe Erwartungen weckte, in dem sie vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ein Werbevideo für das deutsche Asylverfahren produzieren ließ. Es existiert in neun Sprachen, darunter auch serbisch, und ist seit Ende 2014 im Internet zu sehen.

Verteilquote auch gegen Widerstand?

Nun hat sich der Außenminister für eine gerechtere Verteilung der Flüchtlinge innerhalb der Europäischen Union ausgesprochen. "Es kann nicht sein, dass Deutschland, Österreich, Schweden und Italien die Last allein tragen. So funktioniert europäische Solidarität nicht", sagte Steinmeier der "Passauer Neuen Presse" (Freitagsausgabe).

"Und wenn es nicht anders geht, sollten wir ernsthaft erwägen, auch das Instrument der Mehrheitsentscheidung anzuwenden." Mit diesem Vorgehen würden einzelne Länder einfach überstimmt.

Ungarns Ministerpräsident Orban nannte die geplanten Verteilungsquoten in einem Welt-Interview ein Problem: "Die Europäer verstehen nicht, wie die Menschen denken. Wenn Flüchtlinge im Nahen Osten hören, dass Europa Quoten einführt, verstehen sie es als Einladung, zu kommen." (dts / rf)

Siehe auch: "Warum Flüchtlinge in Deutschland kaum Chancen haben"

So sieht die Traumwelt im BAMF-Video aus:

https://youtube.com/watch?v=5md5OQ9H5HI