Bundespräsident: Deutschland muss militärische Fähigkeiten stärken

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hält es für erforderlich, dass Deutschland sein Bundeswehr-Engagement ausweitet. „Deutschland muss seine militärischen Fähigkeiten stärken“, sagte Steinmeier der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ vom Freitag.

„Gerade weil wir zu den wenigen politisch, demokratisch stabilen Staaten weltweit gehören, wird von uns erwartet, dass wir uns bei der Beilegung von Konflikten stärker beteiligen als vor zehn oder zwanzig Jahren.“

Das sicherheitspolitische Umfeld für Deutschland und Europa habe sich verändert, sagte der Bundespräsident weiter.  „Die Risiken sind größer geworden.“

Steinmeier gibt Russland eine erhebliche Verantwortung für diese Entwicklung: „Ich erinnere nur daran, dass seit der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim durch Russland die Frage von Krieg und Frieden, die wir auf europäischem Boden für beantwortet hielten, zurückgekehrt ist.“

Zur Stärkung der militärischen Fähigkeiten der Bundesrepublik seien bereits „richtige und notwendige Entscheidungen“ getroffen worden, betonte Steinmeier. Es wäre jedoch zu kurz gegriffen, wenn die gestiegene Verantwortung des Landes allein auf das Militärische verengt würde. (afp)