Steinmeier: Berlin will Libyen beim Wiederaufbau helfen

Deutschland will gemeinsam mit dem UN-Entwicklungsprogramm UNDP einen Stabilisierungsfonds für Libyen auflegen. Das sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (F.A.Z./Freitagsausgabe). Steinmeier sagte, der Fonds sei auch im deutschen Interesse: „Im Chaos des Bürgerkriegs ist Libyen zum Tummelplatz für kriminelle Schleuser und für die Terrorbanden des IS geworden, die auch uns in Europa und Deutschland bedrohen. Eines ist sicher: Auf Dauer werden wir den Schleusern und den Terrorbanden nur dann das Handwerk legen, wenn es wieder einen handlungsfähigen libyschen Staat gibt.“

Der Fond soll die Einheitsregierung des nordafrikanischen Landes beim Wiederaufbau unterstützen. Das Auswärtige Amt und das Entwicklungsministerium könnten in den Jahren 2016 und 2017 ein Viertel der für den Fonds vorgesehenen 40 Millionen Euro einzahlen, hieß es im Auswärtigen Amt. Zur Etablierung der libyschen Einheitsregierung sagte Steinmeier, zwar sei es ein „großer Fortschritt“, dass trotz aller Bedrohungen und Sabotageversuche die Einheitsregierung jetzt in Tripolis Fuß gefasst habe und breite Akzeptanz im Land finde. „Trotzdem bleibt die Lage höchst fragil, die Konflikte können jederzeit wieder eskalieren“, sagte der Außenminister der F.A.Z. Es werde noch viele kleine Schritte brauchen und konkrete Unterstützung von allen Seiten.

(dts Nachrichtenagentur)