Steinmeier: Auch nach Anschlägen offene Gesellschaften erhalten

Mit Blick auf den offensichtlich islamistischen Anschlag von Nizza hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier dazu aufgerufen, sich in ganz Europa „diesem Akt brutaler Gewalt und auch den islamistischen Motiven, die dahinterstehen, entgegenzustellen“. Wichtig sei dabei aber auch, „die Offenheit unserer demokratischen Gesellschaften zu erhalten“, sagte Steinmeier am Freitag der Deutschen Welle.

Auch in Deutschland „können wir nicht so tun, als seien wir gefeit vor solchen Angriffen“, mahnte der Bundespräsident zur Wachsamkeit. „Aber vor allen Dingen dürfen wir uns in unseren demokratischen Gesellschaften auch nicht auf einen Kurs festlegen, der Hass und Ausgrenzung zum Maßstab staatlichen Handelns macht“, betonte Steinmeier weiter. „Akzeptanz, Respekt voreinander, gehört in unseren Gesellschaften dazu.“

Die Rhetorik des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, der Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wegen dessen Vorgehens gegen Islamismus beschimpft hatte, kritisierte Steinmeier in dem Interview als „nicht hilfreich“. Dagegen sei es gut, dass auch Repräsentanten islamischer Staaten den Anschlag verurteilt hätten.

Bei dem Anschlag in der Kathedrale von Nizza hatte ein 21-jähriger Tunesier am Donnerstagmorgen offensichtlich aus islamistischen Motiven drei Menschen getötet. Vorausgegangen war die Ermordung des französischen Lehrers Samuel Paty, der in einem Kurs über Meinungsfreiheit Karikaturen des Propheten Mohammed gezeigt hatte. „Wir werden den Säkularismus fortführen, wir werden Karikaturen und Zeichnungen nicht aufgeben“, hatte dazu Macron gesagt. Erdogan hatte daraufhin unter anderem zu einem Boykott französischer Waren aufgerufen. (afp)