SPD-Vize Stegner stellt erneut Große Koalition infrage

SPD-Vize Ralf Stegner hat erneut die Große Koalition infrage gestellt.

„Wenn sich das Erscheinungsbild der Berliner Koalition nicht rasch und drastisch ändert, dann wird dieses Bündnis keinen Bestand haben“, sagte Stegner der „Welt“ (Montagsausgabe). Die „katastrophale Entwicklung“ der vergangenen Monate und das Wählervotum in Bayern würden eindeutig zeigen, „dass es so nicht weitergehen kann“.

Der SPD-Parteivize warnte die Sozialdemokraten zwar vor „Panikreaktionen“ nach der Hessen-Wahl am kommenden Sonntag. Er mahnte aber: „Was jetzt noch innerhalb dieser Koalition geht, darüber werden wir sehr ernsthaft diskutieren müssen.“

Stegner forderte seine Partei zugleich dazu auf, wieder sehr viel klarere Positionen zu beziehen, zum Beispiel im Diesel-Skandal und beim Thema Waffenexporte. „Wir müssen parallel zur Arbeit in der Regierung Klartext reden und in deutlicher Abgrenzung zur Union sagen, was wir wollen.“

Angesichts schlechter Umfragewerte und verheerender Wahlschlappen wie bei der Landtagswahl in Bayern stellen zahlreiche Sozialdemokraten das Berliner Regierungsbündnis mit CDU und CSU infrage. (afp)