Starke Nato bleibt gemeinsames Ziel für von der Leyen und Mattis

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist optimistisch, dass die USA auch künftig an der Nato festhalten wird: Ihr neuer US-Amtskollegen James Mattis habe sich in einem Telefonat „noch einmal eindeutig zur Bedeutung des Bündnisses und auch zum gemeinsamen Ziel einer starken Nato bekannt“, sagte die Ministerin dem „Weser-Kurier“ (Mittwochsausgabe).

Weiter sprach sich von der Leyen für eine „deutlich enger abgestimmte und effektiver verzahnte europäische Sicherheitspolitik“ als bisher aus: „Die Mitgliedsländer der EU verfügen über insgesamt 1,5 Millionen Soldaten und investieren zusammen rund 200 Milliarden Euro in ihre jeweiligen Streitkräfte. Dagegen ist die militärische Relevanz Europas in der Welt äußerst bescheiden. Das muss sich ändern.“

Die CDU-Politikerin betonte dabei die Frage der gerechten Lastenverteilung. Es werde weiterhin immer wieder neu überprüft werden müssen, „ob die finanzielle Ausstattung noch zu den aktuellen Aufgaben der Bundeswehr passt“. Besonders gefordert sei auch die Marine. „Deswegen handeln wir jetzt. Neben dem zweiten Los moderner Korvetten ist das Mehrzweckkampfschiff 180 das nächste wichtige Rüstungsprojekt für die Deutsche Marine. Unser Ziel ist es, bis Ende 2017 einen fertig verhandelten Vertrag zu haben“, sagte die Ministerin. (dts)