Ständige Antiziganismus-Kommission beschlossen

Die Ministerpräsidenten der Bundesländer und Kanzler Olaf Scholz haben eine ständige Bund-Länder-Kommission gegen Antiziganismus beschlossen. Es geht um die Anerkennung von Sinti und Roma.
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Macht und Ohnmacht: Zelte von Obdachlosen stehen am Spreeufer im Berliner Regierungsviertel.Foto: Kay Nietfeld/dpa
Epoch Times21. Juni 2024

Der Beauftragte der Bundesregierung gegen Antiziganismus, Mehmet Daimagüler, hat die von der Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) beschlossene ständige Bund-Länder-Kommission gegen Antiziganismus als „Meilenstein“ begrüßt.

Die Kommission ziele auf die Anerkennung von Sinti und Roma als gleichberechtigter und wertvoller Teil Deutschlands, erklärte Daimagüler am Freitag in Berlin. Er wird demnach zusammen mit einem Co-Vorsitzenden aus den Bundesländern an der Spitze der Kommission stehen.

„Mit dem Beschluss zur Einrichtung dieser Kommission bekennen sich Bund und Länder gemeinsam zu den Sinti und Roma in Deutschland“, erklärte Daimagüler weiter.

„Gemeinsam streben sie eine effektivere und besser abgestimmten Politik des Schutzes, und der Teilhabe von Sinti und Roma an.“ Die Kommission sei in ihrer Bedeutung nicht zu unterschätzen, sie werde die Belange der Sinti und Roma dauerhaft auf die politische Agenda setzen. (afp/red)



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