„Gewaltige Dimension“: 42 Milliarden Euro Altschulden der Kommunen für Städtetag „Zeichen für Finanznot“

Die Altschulden der Kommunen haben nach Angaben des Deutschen Städtetags mit insgesamt 42 Milliarden Euro eine „gewaltige Dimension“ erreicht. Diese Schulden seien ein „Zeichen für eine Finanznot mit teilweise dramatischen Auswirkungen auf kommunale Leistungen vor Ort“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Helmut Dedy, den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Der Handlungsdruck für Bund, Länder und Kommunen sei „hoch“.

Der Städtetag erinnerte die Bundesregierung und die Länder an die Zusage, nach der Sommerpause über Altschuldenhilfen zu sprechen. „Und wir erwarten dann auch konkrete Aussagen, welche Schritte sich der Bund für seinen Beitrag vorstellen kann“, sagte Dedy.

Laut Statistischem Bundesamt gingen die kommunalen Kassenkredite, also die Kreditaufnahme im kommunalen Verwaltungshaushalt, zwar von 48,5 Milliarden Euro im Jahr 2017 auf 42 Milliarden Euro Ende 2018 zurück; eine wesentliche Ursache dafür sei die sogenannte Hessenkasse, mit der Kassenkredite der hessischen Kommunen weitgehend umgeschuldet wurden. In den Kommunen der besonders betroffenen Länder Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Saarland seien die Kassenkredite auch um 1,1 Milliarden Euro gesunken, betrügen aber immer noch rund 35 Milliarden Euro. (afp)