Spitzenkandidat De Masi von BSW-Gruppe im Bundestag angestellt

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) finanziert seinen Spitzenkandidaten für die Europawahl, Fabio De Masi, als Mitarbeiter des Bundestags mit Geldern aus der Parlamentskasse und stellt ihm dort ein Büro zur Verfügung. Das berichtet der „Spiegel“.

Zur Trennung von Parlaments- und Parteiarbeit wird Bundestagsmitarbeitern bei einer Kandidatur üblicherweise Urlaub gewährt, um einen Interessenkonflikt zu vermeiden. De Masi hingegen wurde erst bei der BSW-Gruppe im Bundestag angestellt, als er schon als Spitzenkandidat nominiert war.

Auf Nachfrage erklärt De Masi, er trenne seine Wahlkampfaktivitäten von seiner parlamentarischen Tätigkeit „sehr streng“. Seit Dienstantritt habe er mehrere parlamentarische Anfragen verfasst, eine Arbeit, die er früher „ehrenamtlich“ erledigt habe.

„Da ich nun zusätzlich Wahlkampf führen muss, habe ich mir das Recht herausgenommen, wie ‚Spiegel‘-Redakteure einer bezahlten Tätigkeit nachzugehen“, so De Masi. Sein erstes Gehalt für die halbe Stelle habe 1.600 Euro netto betragen. Ab der kommenden Woche bis zur Europawahl sei er für Wahlkampfveranstaltungen im Urlaub. (dts)