Erdoganbesuch wird von mutmaßlicher Spionage eines Berliner Polizisten für die Türkei überschattet

Ein Berliner Polizist soll einem Medienbericht zufolge türkische Oppositionelle in der Hauptstadt für den Geheimdienst ihres Herkunftslandes ausspioniert haben. Wie der Berliner „Tagesspiegel“ (Donnerstag) schreibt, haben deutsche Sicherheitsbehörden den Beamten höheren Ranges beobachtet. Offenbar sei es vor allem um die Meldeadressen der Exilanten gegangen.

Die Berliner Polizei schrieb am Mittwochabend im Internetdienst Twitter: „Wenn sich der Verdacht der Übermittlung sensibler Daten an die türkische Botschaft gegen einen unserer Kollegen im Zuge der bereits laufenden Ermittlungen durch die Staatsanwaltschaft und das LKA bestätigen sollte, wurde hier nicht nur ein Diensteid gebrochen, sondern eine schwere Straftat begangen.“ Ein solcher Schaden – verursacht von einem Einzelnen – könne nicht rückgängig gemacht werden.

Das Berliner Polizeipräsidium und die Staatsanwaltschaft hatten dem „Tagesspiegel“ zuvor Ermittlungen bestätigt. Innensenator Andreas Geisel (SPD) kenne die Vorwürfe, wolle sich aber aus Rücksicht auf die laufenden Ermittlungen nicht zu Details äußern, hieß es weiter in dem Bericht. Die türkische Botschaft äußerte sich dem Blatt zufolge nicht. Der Mann soll demnach einem Mitarbeiter der türkischen Botschaft Informationen übergeben haben, bei dem deutsche Sicherheitsleute davon ausgehen, dass es sich um einen Geheimdienstmann handelt.

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan kommt an diesem Donnerstag bis Samstag zu seinem ersten Staatsbesuch nach Deutschland. Die Türkei strebt einen „Neubeginn“ ihrer Beziehungen zu Deutschland an, die nach dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei vor zwei Jahren auch wegen der Verhaftung deutscher Staatsbürger auf einem Tiefpunkt waren.

Wie sich dieser Fall auf die deutsch-türkischen Gespräche auswirkt ist derzeit noch offen.

(dpa/al)