Spiegel erhält nach Rücktritt 75.600 Euro Übergangsgeld

Anne Spiegel (Grüne) erhält nach ihrem Rücktritt als Bundesfamilienministerin ein Übergangsgeld. Der stellvertretende Vorsitzende des Bundes der Steuerzahler, Michael Jäger, sagte der „Bild“ (Dienstagsausgabe): „Wer das Kabinett verlässt, bekommt nach einem Tag Amtszeit als Ministerin 75.600 Euro Übergangsgeld. Diese Versorgung ist total überdimensioniert.“

Die Höhe des Übergangsgeldes ergibt sich aus Paragraf 14 des Bundesministergesetzes. Laut „Bild“ erhält Spiegel 4,5 Monatsgehälter, seitdem sie seit Anfang Dezember das Familienministerium führte. Sie hatte am Montag „aufgrund politischen Drucks“ ihren Rücktritt erklärt.

„Ich habe mich heute aufgrund des politischen Drucks entschieden, das Amt der Bundesfamilienministerin zur Verfügung zu stellen. Ich tue dies, um Schaden vom Amt abzuwenden, das vor großen politischen Herausforderungen steht.“

Emotionaler Auftritt am Wochenende

Die 41-Jährige zog damit die Konsequenzen nach ihrem umstrittenen vierwöchigen Frankreich-Urlaub, den sie als rheinland-pfälzische Umweltministerin im Sommer 2021 kurz nach der Flutkatastrophe an der Ahr angetreten hatte und nur einmal für einen Ortstermin im Ahrtal unterbrach.

Erst am Wochenende ist dies bekannt geworden und bei einem emotionalen Auftritt hatte Spiegel den Urlaub am Sonntagabend als Fehler bezeichnet und sich dafür entschuldigt. Sie begründete ihre damalige Entscheidung unter anderem mit dem Gesundheitszustand ihres Mannes, der 2019 einen Schlaganfall erlitten habe. Auch die Belastung ihrer vier Kinder in der Corona-Pandemie führte Spiegel an.

Für Scholz und seine Regierung war es der erste Ministerrücktritt. Gut vier Monate nach Amtsantritt der Ampelkoalition müssen die Grünen für das Familienressort eine neue Ministerin oder einen neuen Minister benennen. (afp/bs)

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