Gelbhaar fordert schnellere Aufklärung von Belästigungsvorwürfen durch Kommission

Der Grünen-Politiker Stefan Gelbhaar hat eine schnellere Aufklärung der gegen ihn erhobenen Belästigungsvorwürfe durch die vom Bundesvorstand der Partei eingesetzte Untersuchungskommission gefordert. „Gründlichkeit geht stets vor Schnelligkeit. Ich habe ein Interesse daran, dass die Kommission gut arbeiten und das Ganze sauber auflösen kann“, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) nach Angaben vom Samstag. „Aber das belastet alle jetzt seit dreieinhalb Monaten. Und deshalb hätte ich gern einen Zeitplan.“

Sein Kreisverband frage ebenfalls danach, fügte Gelbhaar hinzu – und betonte: „Diese Dauer belastet auch mein nahes Umfeld sehr.“

Zeitnahes Ergebnis

Die Vorsitzende von Gelbhaars Kreisverband in Berlin-Pankow, Maren Bergschneider, sagte dem RND: „Eine zügige Aufarbeitung der vorliegenden Meldungen sowie etwaige Konsequenzen für künftige Verfahren sind auch für uns als Kreisverband sehr wichtig.“ Der Kreisverband unterstütze die Arbeit der vom Grünen-Bundesvorstand eingesetzten Kommission „daher ausdrücklich“. Es werde erwartet, „dass sie vollumfänglich arbeitet und zeitnah zu einem Ergebnis kommt“.

Nach Mitte Dezember bekannt gewordenen Berichten über Belästigungsvorwürfe hatte der ehemalige Grünen-Bundestagsabgeordnete Gelbhaar auf eine Kandidatur auf der Berliner Landesliste der Partei verzichtet, als Direktkandidat für den Wahlkreis Berlin-Pankow wurde er abgewählt. Er gehört deshalb dem neuen Bundestag nicht mehr an. Allerdings waren die zentralen Vorwürfe gegen ihn offenbar erfunden, so soll eine angeblich Betroffene unter falschem Namen eine gefälschte eidesstattliche Erklärung abgegeben haben.

Gelbhaar wehrt sich juristisch dagegen, auch die Partei geht dagegen vor. Sie setzte im Januar zudem eine Kommission zur Untersuchung des gesamten Vorgangs ein. (afp/tp)