Spekulationen über Ablösung von BAMF-Chefin Cordt
Im Zuge der Bremer Affäre um unrechtmäßige Asylbescheide haben die Grünen Zweifel an Jutta Cordt als Chefin des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) geäußert.
„Wenn sich weiter verdichtet, dass die Leiterin des BAMF entweder Hinweise ignoriert hat oder nicht hinreichend informiert wurde, ist sie kaum mehr zu halten“, sagte die flüchtlingspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Luise Amtsberg, der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe). Dann könnten die Probleme auch nicht mit Cordt an der Spitze des BAMF gelöst werden.
Mit Blick auf einen möglichen Untersuchungsausschuss zum Skandal um mutmaßlich falsche Asylbescheide, sagte Amtsberg, der Nachteil eines solchen Ausschusses sei seine lange Dauer. „Die Missstände im BAMF müssen unverzüglich aufgeklärt und behoben werden“, forderte die Grünen-Politikerin.
Im April war bekannt geworden, dass die frühere Leiterin der Bremer Bamf-Außenstelle in 1200 Fällen Asylanträge zu Unrecht bewilligt haben soll. Gegen sie und fünf weitere Beschuldigte wird deshalb ermittelt.
Am Wochenende war zudem bekannt geworden, dass das BAMF in dieser Affäre deutlich früher als bisher bekannt von möglichen Unregelmäßigkeiten wusste. Interne E-Mails zeigten, dass die BAMF-Zentrale schon früh von fragwürdigen Vorgängen wusste, diese aber allenfalls schleppend und offenbar nur widerwillig aufklären wollte, berichteten NDR, „Süddeutsche Zeitung“ und der „Spiegel“. Ein Behördensprecher bestätigte die Existenz der E-Mails, bestritt aber, dass die Behördenleitung davon wusste. (afp)
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