Corona-Krise: SPD-Wirtschaftsforum fordert zweites Konjunkturprogramm im Herbst

Matthias Machnig, Vize-Präsident des SPD-Wirtschaftsforums, hält die bisherigen Hilfen zur Wiederbelebung der Wirtschaft in der Corona-Krise durch den von Wuhan ausgehenden SARS-CoV-2 nicht für ausreichend. „Deshalb brauchen wir im Herbst ein zweites Konjunkturprogramm“, sagte Machnig dem Wirtschaftsmagazin „Business Insider“. Das von der Großen Koalition beschlossene Zukunftspaket genüge „weder vom Volumen, noch von den Maßnahmen her“.

Ob etwa die Mehrwertsteuersenkung einen wirklichen Beitrag zum Aufschwung leiste, sei mehr als zweifelhaft. „Die Wumms-Rhetorik ist das eine, die ökonomische Realität das andere.“ Er erhoffe sich von einem zweiten Konjunkturpaket eine Stärkung öffentlicher und privater Investitionen. „Ohne diese werden wir aus der Krise nicht herauskommen und schon gar nicht die Herausforderungen der Zukunft meistern.“ Er forderte die Politik auf, die Hilfsmaßnahmen vernetzter zu denken und nannte als Beispiel die Förderung von Wasserstoff in der Stahlherstellung.

„Wenn man den sogenannten grünen Stahl auf die CO2-Flottenziele der Autoindustrie anrechnet, schafft man neue Nachfrage in Deutschlands Schlüsselindustrie“, so Machnig. In der Frage der SPD-Kanzlerkandidatur hat der frühere Wahlkampfmanager einen klaren Favoriten: „Olaf Scholz hat in den zurückliegenden Jahren gezeigt und jetzt in der Krise bewiesen, dass er über ein hohes Maß an fachlicher und politischer Kompetenz verfügt. Von daher gibt es kaum eine Alternative zu ihm.“ (dts)