SPD will sich stärker für Nichtmitglieder öffnen

Die SPD will sich stärker für Nichtmitglieder öffnen. Als erste etablierte Partei in Deutschland wollen die Sozialdemokraten künftig allen Bürgern die Möglichkeit einräumen, mit Online-Anträgen an Parteitage Anstöße für die politische Ausrichtung und die Debatten der Sozialdemokraten zu geben, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Berufung auf ihnen vorliegende Anträge des SPD-Vorstandes für den Bundesparteitag im Dezember. „Die SPD geht als stärkste Beteiligungspartei Deutschlands neue Wege der Kommunikation und Partizipation“, sagte SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi den Zeitungen.

Die Beteiligung von Nichtmitgliedern ist zunächst als Modellprojekt auf Bundesebene auf vier Jahre befristet und mit Hürden versehen: Für die Online-Anträge müssen die Initiatoren nach den bisherigen Vorstandsplänen 125.000 Unterstützer finden. Falls sich Landesverbände dem Modellversuch anschließen, sollen auf Landesebene die Hürden viel niedriger sein: Der SPD-Führung schwebt dem Bericht zufolge ein nach Einwohnerzahl gestaffeltes Quorum vor, in den meisten Bundesländern wären zwischen 20.000 und 30.000 Unterstützer erforderlich. Die Anträge können laut Vorstandsantrag inhaltliche Forderungen zum Inhalt haben – Personal-, Satzungs- und Finanzfragen sind ausgeschlossen. Im Gegenzug will die SPD-Führung das 2005 beschlossene Angebot einer auf zwei Jahre begrenzten Gastmitgliedschaft in der SPD wieder abschaffen. Die Öffnung ist Teil eines Plans, unter dem Titel „Beteiligungspartei“ die eigenen Mitglieder stärker einzubinden und interessierte Bürger zur Debatte einzuladen. Dazu gehören laut Vorstandsantrag Nachbarschaftskampagnen in Stadtteilen und Gemeinden mit regelmäßigen Tür-zu-Tür-Aktionen oder das Angebot, in den SPD-Arbeitsgemeinschaften auch ohne Parteibuch mitzumachen. Auch Mitglieder sollen sich einfacher in Parteidiskussionen und -entscheidungen einmischen können. Dabei wollen die Sozialdemokraten vor allem die Möglichkeit des Internets nutzen. So sollen auch die Mitglieder verstärkt online an Debatten teilnehmen und Anträge stellen können. „Wir wollen die digitale Vernetzung der Menschen nutzen, um einfache und direkte Partizipation besser zu ermöglichen und so mehr Menschen von der SPD zu begeistern“, sagte Fahimi.

(dts Nachrichtenagentur)