SPD-Vorstand nominiert Kevin Kühnert als Generalsekretär

Der SPD-Vorstand hat den bisherigen Parteivize Kevin Kühnert einstimmig für das Amt des Generalsekretärs nominiert. Das verlautete am Freitagnachmittag aus Parteikreisen in Berlin. Der nordrhein-westfälische SPD-Landeschef Thomas Kutschaty soll demnach neu in die Riege der stellvertretenden Parteivorsitzenden aufrücken.

Zuvor hatte bereits das SPD-Präsidium die Personalvorschläge beschlossen. Die Parteispitze wird auf einem Bundesparteitag am 11. Dezember neu gewählt. Kühnert würde den bisherigen Generalsekretär Lars Klingbeil ablösen, der an der Seite von Saskia Esken zum Parteichef gewählt werden soll. Eskens bisheriger Duo-Partner Norbert Walter-Borjans tritt nicht wieder an.

Kühnert war von November 2017 bis Januar 2021 Juso-Bundesvorsitzender. 2019 hatte sein Verband wesentlichen Anteil am Sieg von Esken und Norbert Walter-Borjans beim Mitgliederentscheid um den Parteivorsitz.

Der 32-jährige Kühnert hat einen schnellen Aufstieg hinter sich. Im November 2017 wurde er Juso-Bundesvorsitzender. Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen machte Kühnert sich als lautstarker und redegewandter Kritiker der Großen Koalition einen Namen.

Im Dezember 2019 wurde Kühnert zum stellvertretenden Parteivorsitzenden gewählt. Bei der Bundestagswahl gewann er seinen Berliner Wahlkreis direkt und zog in den Deutschen Bundestag ein.

Erneut nominiert wurden von den Parteigremien den Angaben zufolge auch die bisherigen Parteivizes Arbeitsminister Hubertus Heil, Saar-Landeschefin Anke Rehlinger, die schleswig-holsteinische Landesvorsitzende Serpil Midyatli sowie die brandenburgische SPD-Politikerin Klara Geywitz, außerdem Schatzmeister Dietmar Nietan.

Kutschaty ist auch SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl im kommenden Jahr in Nordrhein-Westfalen, Rehlinger Spitzenkandidatin für die Landtagswahl im Saarland.

Bereits am Samstag will die SPD auf einem Sonderparteitag über den Koalitionsvertrag mit Grünen und FDP über die geplante gemeinsame Ampel-Regierung entscheiden. Dort soll auch der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz sprechen. (afp/dts/dl)