SPD-Vize Stegner verteidigt Absage der SPD an große Koalition

Nach dem Absturz der SPD auf ihr bislang schlechtestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl hat Parteivize Ralf Stegner die Ankündigung der Sozialdemokraten verteidigt, die Koalition mit der Union nicht fortsetzen zu wollen. „Das war ein eindeutiges Votum der Wähler gegen die große Koalition“, sagte Stegner am Montag im Bayerischen Rundfunk.

Er begründete den angekündigten Gang in die Opposition auch mit dem Einzug der AfD in den Bundestag. „Es kann ja nicht sein, dass Rechtsextremisten die Opposition anführen“, sagte der SPD-Vize. Die Parteibasis steht nach seiner Einschätzung hinter der Entscheidung, die große Koalition zu beenden. Die Reaktionen aus der Partei sei am Sonntag eindeutig gewesen. „Unsere Ortsvereine haben gesagt, wenn ihr die Wahl nicht gewinnt, dann bitte nicht wieder große Koalition“, sagte der stellvertretende Parteivorsitzende.

Die SPD war bei der Wahl laut dem vorläufigen amtlichen Endergebnis mit 20,5 Prozent auf ihr bislang schlechtestes Ergebnis abgerutscht. Auch die CDU/CSU verlor deutlich, blieb aber mit 33 Prozent stärkste Kraft. Die AfD zieht mit 12,6 Prozent als drittstärkste Kraft in den Bundestag ein. Nach der Absage der SPD an eine gemeinsame Regierung mit der Union ist rechnerisch nur noch ein Jamaika-Bündnis aus Union, FDP und Grünen möglich.  (afp)