SPD-Vize Scholz: Entscheidung über Ministerposten erst nach Mitgliedervotum

SPD-Vize Olaf Scholz hat klargestellt, dass seine Partei erst nach dem Mitgliederentscheid zur großen Koalition über die Besetzung von Kabinettsposten entscheiden will.

„Gerade werben wir dafür, dass die Mitglieder der SPD für die Annahme der Koalitionsvereinbarung stimmen“, sagte Scholz dem „Straubinger Tagblatt/Landshuter Zeitung“. Über die Ministerämter in einer großen Koalition „entscheiden wir nach dem SPD-Mitgliedervotum, dessen Ergebnis am 4. März vorliegen soll“.

Die SPD-Mitglieder stimmen über den Wiedereintritt in eine große Koalition mit der Union ab. Doch derzeit beherrschen Personalquerelen die parteiinterne Debatte. Der Vorsitzende Martin Schulz hatte zunächst seinen Rückzug als Parteichef erklärt und dann aufgrund von parteiinternem Druck auf den Posten des Außenministers verzichtet.

„Martin Schulz hat eine respektable Entscheidung getroffen“, sagte Scholz. „Mit seinem Schritt stehen nun wieder die Sachfragen im Vordergrund.“ (afp)