SPD-Verteidigungsexperte: Die Bundeswehr kann nicht alles können

Angesichts schwerer Materialmängel bei der Bundeswehr verlangt die SPD von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) einen grundlegenden Kurswechsel und den Abschied vom Konzept einer in allen militärischen Bereichen leistungsfähigen Armee: „Die Bundeswehr kann nicht alles können. Wir müssen dort, wo es wichtig ist, etwa beim Lufttransport, Schwerpunkte setzen“, sagte der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold der „Welt“ (Montag). Mit dieser Konzentration auf Schwerpunkte müsse von der Leyen Konzepte aufgeben, wie sie etwa der frühere Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) mit dem Ziel einer in sehr vielen Bereichen vorhandenen Einsatzbereitschaft entwickelt hatte: „Die Ministerin muss sich von der Grundidee ihres Vorgängers Thomas de Maizière trennen“, sagte dazu nun Arnold.

Bei der Ertüchtigung des vorhandenen Materials forderte Arnold die Ministerin zu Eile auf. „Es wurde nun zwei Jahre nichts getan, es ist höchste Zeit.“ Nötig sei auch, dass die Bundeswehr wesentlich weniger Rüstungsmaterial als bisher verkaufe: „Wir müssen das Material, das uns gehört, auch im Besitz der Bundeswehr belassen. Das hilft uns auch im Falle nötiger Reparaturen.“ Zwar seien mittelfristig „wachsende Verteidigungshaushalte“ erforderlich, „aber kurzfristig muss die Bundeswehr das Geld, das da ist, nur ausgeben. Das geschieht bisher nicht“, so Arnold weiter. Zu einem bessere Wirtschaften gehöre dabei auch, dass der Staat selbstbewusster gegenüber den Rüstungslieferanten aus der Industrie auftrete: „Wir müssen gegen die Industrie endlich einmal exemplarisch Regressansprüche durchsetzen. Die Wirtschaft muss merken, dass sie mit der öffentlichen Hand nicht anders umgehen kann als mit einem privaten Unternehmen“, sagte Arnold. Einen Kurswechsel verlangte auch die Verteidigungsexpertin der Grünen im Bundestag, Agnieszka Brugger: „Grundsätzlich muss die Reform der Bundeswehr korrigiert werden. Das Prinzip Breite vor Tiefe funktioniert nicht. Die Bundeswehr muss sich auf bestimmte Fähigkeiten konzentrieren, statt alles in mangelnder Qualität und unzureichender Quantität vorzuhalten“, sagte Brugger der „Welt“. Die Ministerin müsse bald „ein Gesamtkonzept für Beschaffung und Materialerhalt auf den Tisch legen“. Bisher zeige sich aber in der Bundeswehr, „dass das Prinzip von der Leyen gilt: Viel Show und am Ende gibt es wenig konkrete Lösungen“.

(dts Nachrichtenagentur)