SPD vertagt Aufarbeitung von Bayern-Debakel bis nach der Hessen-Wahl

Die SPD vertagt die Aufarbeitung ihres Absturzes bei der Bayern-Wahl auf Anfang November. Auf einer Vorstandsklausur sollen dann Gründe analysiert und mögliche Konsequenzen beraten werden, wie Generalsekretär Lars Klingbeil am Montag in Berlin ankündigte. Die Parteispitze klammert sich dabei an die Hoffnung, ein besseres Abschneiden bei der Landtagswahl in Hessen könnte die Lage für die SPD und ihr Führungspersonal entspannen.

Ersten Analysen zufolge hat die SPD am Sonntag in Bayern an alle übrigen Parteien Wähler verloren, die meisten an die Grünen. Mit 9,7 Prozent fiel sie auf ihr schlechtestes Ergebnis in einer Landtagswahl überhaupt. Am Morgen danach verbreitete Parteichefin Andrea Nahles Durchhalteparolen. „Wir müssen jetzt nach vorne schauen“, sagte sie besonders mit Blick auf die Hessen-Wahl am 28. Oktober.

Nahles räumte erneut die Mitverantwortung der Bundesebene an dem Ergebnis ein: „Das schlechte Bild der Bundesregierung hat auch dazu beigetragen, dass wir nicht durchgedrungen sind mit unseren Themen.“ Der „Stil der Zusammenarbeit“ in der notorisch zerstrittenen „GroKo“ müsse sich daher ändern. Dies und auch eine inhaltliche Neuausrichtung sollen nun auf der Klausur am 4. und 5. November besprochen werden.

In der Partei wachsen unterdessen die grundsätzlichen Zweifel an dem Bündnis mit der Union. „Einfach weiter so ist keine Option“, stellte SPD-Vize Ralf Stegner klar. Es habe gute Gründe für den Eintritt in die Koalition im Bund gegeben, aber „es gibt keinen Grund, um jeden Preis an ‚GroKo‘ festzuhalten“, schrieb er im Internetdienst Twitter. Wenn sich nichts Gravierendes ändere, „wird die Regierungskoalition nicht mehr lange halten“, sagte er weiter dem Sender n-tv.

Auch die geschlagene bayerische Spitzenkandidatin Natascha Kohnen ließ durchblicken, dass ihr und ihrem Landesverband vor allem Gegenwind aus Berlin das Ergebnis verhagelt habe. Die Wähler hätten den Sozialdemokraten den Spagat zwischen Opposition in Bayern und „GroKo“ im Bund nicht abgenommen. Da seien „die Grünen deutlich freier“ gewesen und hätten „diesen Spielraum erfolgreich genutzt“.

Der Juso-Chef und „GroKo“-Kritiker Kevin Kühnert schlug vor, das Regierungsbündnis zum Jahresende auf den Prüfstand zu stellen. Dafür solle jetzt ein Katalog von Aufgaben formuliert werden. „Dann kann man am Tag X sagen: Hat geklappt oder hat nicht geklappt.“

Klingbeil versuchte, die angespannte Stimmung in den eigenen Reihen aufzunehmen. Er glaube, „dass weder der Gang in die Opposition noch das krampfhafte Festhalten an einer Koalition“ das allein Richtige sei, sagte er nach Beratungen der SPD-Gremien in Berlin. Auf jeden Fall seien die bayerischen Ergebnisse „ein Signal an die große Koalition“ gewesen, das alle Regierungsparteien ernst nehmen müssten.

In Interviews ging Klingbeil auch auf vorsichtige Distanz zu Nahles. Hatte die Parteichefin noch vor wenigen Wochen eine Rückbesinnung auf traditionelle sozialdemokratische Kernthemen und eine „Entgrünung“ der SPD gefordert, mahnte ihr Generalsekretär jetzt angesichts der Erfolge der Grünen, die Klimaökologie nicht zu vernachlässigen. „Es gibt eine junge Generation, die will, dass wir uns mehr darum kümmern“, sagte er der ARD. (afp)